Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 01. April 2014 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Amtseinführung und Vereidigung des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Bürgermeisters
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Bebauungsplan I/54 "Alsdorfer Straße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes sowie dessen Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss
zur Kenntnis genommen -
9
Besetzung der Ausschüsse des Rates, hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Neuwahl einer Schiedsperson (Schiedsfrau/Schmiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Rahmenplanung Herzogenrath-Mitte Hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Resolution zur Sicherstellung der Hebammen Berufsgruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Evaluierung des StädteRegion Aachen Gesetzes
zur Kenntnis genommen -
15
Arbeit mit Flüchtlingen und Migranten; hier: Zukunft der Evangelischen Flüchtlingsberatung
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die RegioEntsorgung AöR hier: Grundsatzbeschluss über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Grundstücken
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2014/145: Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die…
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17
Resolution gegen die Pkw-Maut hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.01.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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18.1
Änderung des Stellenplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Informationen und Anfragen
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20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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21
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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22
Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über die STAWAG Solar GmbH an Windparkgesellschaften
nicht öffentlich
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23
Spendengelder im Jahr 2013
nicht öffentlich
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24
Antrag des techn. Beigeordneten, Herrn Ragnar Migenda, auf Anerkennung sog. Kann-Zeiten bei der Berechnung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
nicht öffentlich
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25
Feststellung noch ausstehender Jahresabschlüsse
nicht öffentlich
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26
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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