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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 01. April 2014 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Amtseinführung und Vereidigung des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Bürgermeisters

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Bebauungsplan I/54 "Alsdorfer Straße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes sowie dessen Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Besetzung der Ausschüsse des Rates, hier: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Neuwahl einer Schiedsperson (Schiedsfrau/Schmiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Rahmenplanung Herzogenrath-Mitte Hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Sponsoren- und Spendengelder 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Resolution zur Sicherstellung der Hebammen Berufsgruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Evaluierung des StädteRegion Aachen Gesetzes

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Arbeit mit Flüchtlingen und Migranten; hier: Zukunft der Evangelischen Flüchtlingsberatung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die RegioEntsorgung AöR hier: Grundsatzbeschluss über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Grundstücken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2014/145: Konzept zur Aufstellung von Sammelbehältern für Alttextilien, Bekleidung und Schuhe in der Stadt Herzogenrath durch die…
  17. 17

    Resolution gegen die Pkw-Maut hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.01.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 18.1

    Änderung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19

    Informationen und Anfragen

  21. 20

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  22. 21

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  23. 22

    Mittelbare Beteiligungen der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH über die STAWAG Solar GmbH an Windparkgesellschaften

    nicht öffentlich

  24. 23

    Spendengelder im Jahr 2013

    nicht öffentlich

  25. 24

    Antrag des techn. Beigeordneten, Herrn Ragnar Migenda, auf Anerkennung sog. Kann-Zeiten bei der Berechnung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

    nicht öffentlich

  26. 25

    Feststellung noch ausstehender Jahresabschlüsse

    nicht öffentlich

  27. 26

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:30 Uhr

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