Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz

Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellvertretenden Schriftführers/in

Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz vom 01.09.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP wird zur zeitnahen Beratung in den BZA IV Neesen-Lerbeck verwiesen.11 Zustimmungen, 4 Gegenstimmen

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 „Gewerbegebiet Westernfeld-Ost“ gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

119. Änderung des Flächennutzungsplans „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026)

Ergebnis: Einstimmig

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica – Lerbeck Hier: Fortschreibung ISEK inkl. vorläufigem Maßnahmenkatalog

Denkmalförderung 2025 – Pauschalförderung 2026 – Antragstellung

Antrag der RWS Baustoff- und Recycling GmbH auf Verlängerung des Rekultivierungsabschlusses, Restebrink, Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025

Informationen über die Ausgabe der Klimastauden und Klimabäume 2025

Ergebnis: 12 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen

Sachstand Mobilfunk

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, sog. „Bau-Turbo“

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag auf Änderung der AB-Satzung "Schierholzstraße" (Antrag Bürger vom 10.11.2025)

Antrag auf Wiedereinführung des Arbeitskreises Klimaschutz vom 20.11.2025 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag auf kommunale Förderung von Energieberatungen für Privathaushalte vom 21.11.2025 - Fraktion Die Linke

Anfrage zum Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo) - WP Fraktion vom 22.10.2025

Eigentumsverhältnisse der Stützmauer am Vereinsheim, B-Plan Nr. 3 "Schul-/ Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" -"Hoher Brink“ (Anfrage SPD-Fraktion)

Bauausführung Vorhaben Kempstraße 1a (Anfrage SPD-Fraktion)

Sachstand zu den PV-Anlagen vorhabenbezogener B-Plan Nr. 11 „Autohof“, OT Vennebeck (Anfrage Bündnis 90/ Die Grünen)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz vom 01.09.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung Erweiterung Penny Vennebeck, Ellernstraße 1

Aktuelle Anfragen und Anträge aus der Bauordnung

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“

Ergebnis: TOP 6 ist zur zeitnahen Beratung in den BZA IV Neesen-Lerbeck verwiesen worden. Dieser TOP wurde nicht diskutiert.

Sachstand Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2025. Einführung Energie Messkonzept für städtische Gebäude

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG