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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 24. März 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 03.02.2022- öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung und Bericht über die Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Mündlicher Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

T7 Textilfabrik 7.0

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (6.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Erstattung Corona-bedingter Kosten des Impfzentrums an das GMMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2021 für die Bildung einer Rückstellung für den Verlustausgleich 2020 der mags

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Gutachterliche Begleitung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Rettungshubschrauber "Christoph 9"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich – 0958-X-1

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Bewerbung als Spielort der FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2027

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

15

Verlängerung der Leistungsvereinbarung über das Angebot Mahlzeitendienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) durch Bestandsaufstockung und Bestandserweiterung an den Grundschulstandorten Konradstraße (KGS Ohler) und Höhenstraße (KGS Bell)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

18.1

Mitteilung des Kämmerers: Wasserkonzession Wickrath / Wanlo

Ergebnis: Siehe Niederschrift

18.2

Mitteilung des Kämmerers: Klage der Stadt Mönchengladbach beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen den GFG-Festsetzungsbescheid 2022

Ergebnis: Siehe Niederschrift

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