Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 29. August 2023 um 16:00 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus
Tagesordnung (59)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Vergabeangelegenheiten
Nicht-öffentlichVergabeangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Aufstellen von Fahrradbügeln im öffentlichen Raum Bismarckstraße 48
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.08.2023 Ausfahrt Kronprinzenstraße 24
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Geh- und Radwegbrücke über die Manteuffelstraße , 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken", hier: Kulturelle Aktivitäten, Pastoralverbund Dortmund Mitte Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung des Gartenvereins Franz Wergin e. V., hier: Umwandlung einer ungenutzten wassergebundenen Wegefläche in ein Hochbeet mit Felssitzbänken
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Ev. Kirchengemeinde St. Reinoldi; hier: Bau einer Boule Bahn im Bereich Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: vertagt
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Legendenschild "Arndtstraße" in Dortmund-Ost und Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: nicht befasst
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.08.2023 Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmenhier: Den Saarlandstraßenumbau vor die Strobelallee priorisieren
Ergebnis: eingebracht
Hinweis auf Vorfahrtstraße Im Defdahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Protokoll des Ortstermins zur Verkehrs- und Parksituation am Gartenverein Kipsburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtungsanlage für den "Hundeweg" zwischen Degging- und Märkische Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bau der S-Bahnhaltestelle Kronprinzenviertel der Linie S4 und Radwegeführung - Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 Baubeginnanzeige/Baubeendigungsanzeige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Weitere Installationen von öffentlichen Trinkwasserbrunnen
Ergebnis: eingebracht
Statusnachfrage zum Ortstermin beim TSC Eintracht Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Sachstand zur ehemaligen Hauptschule am Ostpark
Ergebnis: eingebracht
Parken in der Moltkestraße
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 16.08.2023 Massive Nutzungseinschränkung der P&R Anlage Von-der-Tann-Straße
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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