Rat
Freitag, 06. November 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (71)
Öffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates
Vereidigung
Anträge zur Tagesordnung
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 10.07.2026
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
Anregung zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden
Anregung zur Umbenennung des Rathausplatzes in "Konrad-Adenauer-Platz"
Anregung zur gezielten Fütterung von Tauben an den Hotspots nach dem Augsburger Modell
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke
Antrag der Fraktion Die Linke zum Verbot des "Fliegenlassens" von Tauben
Anregung nach § 24 GO NRW: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank auf dem Rathausplatz
Anregung zur Prüfung und Einrichtung eines bezuschussten Frauennachttaxis in Herford
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters hier: Einbringung des Jahresabschlusses 2025 in den Rat
Entwurf der Haushaltssatzung 2027 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2028 - 2030 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2027 mit ihren Anlagen
Stellenplan für den Haushalt 2027
Hebesatzsatzung für das Jahr 2027
Hebesatzsatzung für das Jahr 2027
Ergänzungsantrag zur Hebesatzsatzung der UfH-Fraktion
Information zur Benehmensherstellung nach § 55 KrO
9. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Besteuerung von Geldspielgeräten
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Vergnügungssteuer
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes
Neuausrichtung der IPad-Ausstattung der Oberstufen
Antrag der BfH-Fraktion: Neuausrichtung der iPad-Ausstattung an Herforder Schulen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft von CDU / UWG HBB
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UfH zur iPad-Ausstattung der Oberstufen
Ergänzungsantrag von Herrn Kannegießer zum Thema iPad-Ausstattung
Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Änderung eines Änderungsantrages der Fraktion Die Linke zum Thema OGS
Antrag des Allgemeinen Gehörlosen-Vereins von 1907 e.V. Herford und Gehörlosen-Sportvereins Herford 1946 e.V. auf finanzielle Förderung.
Veräußerung des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Herford
Steuerung von Drittorganisationen:
IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses
HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025
Westfalen Weser-Gruppe: Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern
Westfalen Weser-Gruppe: Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen
Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: Feststellungsbeschluss
Sitzungskalender 2027
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Union für Herford und Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzungsplanung
Gremienbesetzungen
Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)
Antrag der Fraktion UfH: Neubesetzung der Ausschüsse, Beiräte und Drittgremien
Antrag der Fraktion Die Linke auf Gremienumbesetzung
Antrag auf Gremienumbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung der BfH-Fraktion
Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Die Linke
Nutzung von städtischen Versammlungsräumen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume durch politische Parteien
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Nutzung von städtischen Räumen
Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Gendersprache
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Verwendung einer bürgernahen Sprache für Vorlagen politischer Gremien sowie Formulare in der Hoheit der Stadt Herford
Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung des Muezzin Rufes
Änderungsantrag Die Partei Herford
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zum Muezzinruf
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Cybersicherheit von der Verwaltung und KRITIS der Stadt Herford
Antrag von Herrn Kannegießer: Effizienzoffensive „Prosecco statt Laberrunde“ – Einführung von politischem Blockunterricht für Mandatsträger in Herford
Antrag der SPD-Fraktion: Saubere Schulen, faire Löhne
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen; Die Linke; SPD und des Einzelmitgliedes Kannegießer: Integration und Solidarität mit unseren internationalen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Transparenz im Gestaltungsbeirat verbindlich regeln
Mitteilungen
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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