Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 01. Dezember 2020 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, 2. OG, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (36)
Bestellung einer Geschäftsführerin und einer stellvertretenden Geschäftsführerin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 der BinnenWind GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftige Entwicklung des Tanztheaters Wuppertal Pina Bausch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Förderprogramm Problemimmobilien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.10.2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwicklung des Haushaltsplanes im Zeitraum 2021 bis 2024 - Prognose aufgrund der neuen Orientierungsdaten des Landes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2020
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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