Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2005

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2005

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Flamersheim, Rotkehlchenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Baugrundstücken im OT Stotzheim, Herkulesstraße/Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Wilhelmstraße

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 5 dagegen, 14 Enthaltungen

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im OT Kirchheim, Galileistraße

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Grundstücksfläche im OT Euskirchen, Bleigasse

Ergebnis: Einstimmig, 11 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 12.600 m² große GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg/Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 5.433 m² großen GI- Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße / Am Silberberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Modernisierung/Instandsetzung von Mietwohnhäusern im OT Weidesheim, Am Dorfgraben

Ergebnis:

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 1.325 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Karl Güldenring (CDU) in Nachfolge für das ausgeschiedene Ratsmitglied Reiner Huthmacher (CDU)

Personalangelegenheiten

Bestellung und Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung der der Stelle der Konrektorin/ des Konrektors der Schule an der Hardtburg - Kath. Grundschule der Stadt Euskirchen in Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ernennung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Sachdarstellung zur Reise des Bürgermeister der Stadt Euskirchen, Herrn Dr. Friedl, nach St. Petersburg hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 30.01.2006

Verwaltungsvorlagen

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2006

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2005

Ergebnis:

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bildung von Abrechnungsabschnitten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung eines Beschlusses über die Bildung eines Abrechnungsabschnittes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen in Euskirchen vom 20.03.1990

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen in Großbüllesheim und Kleinbüllesheim vom 27.07.1992

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 15, Flurstück 148 -teilweise- (Paul-Ehrlich-Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftswegeteilstücks Gemarkung Flamersheim, Flur 1, Flurstücke 304, 307 und 308

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Großbüllesheim, Flur 3, Flurstücke 1 (teilweise) von Friedhofstraße bis Vasco-da-Gama-Straße, 16, 23, 27, 36, 38 und 54

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Änderung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kirchheim, Flur 2, Flurstück 80 (Gregor-Mendel-Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Euskirchen, für den Bereich Jülicher Ring, Kessenicher Straße und Schillingstraße hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 113/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Jülicher Ring, Kessenicher Straße, Schillingstraße und Unitasstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1, 1. Änderung/Ortsteil Weidesheim, für den Bereich Alemannenstraße/Gallierstraße Hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3, 2. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für Teilbereiche nördlich und südlich der Galileistraße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 3, 2. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für einen Teilbereich nördlich und südlich der Galileistraße. Hier : Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6a der Stadt Euskirchen/Ortsteil Kirchheim a) Aufhebung einer Anordnung zur Umlegung für den Bereich zwischen Hohnshecker Straße, Franken-straße, Weilerweg und südwestlich angrenzende landwirtschaftlichen Flächen b) Anordnung einer Baulandumlegung für den Bereich zwischen Hohnshecker Straße, Frankenstraße, Weilerweg und Einsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Modernisierung des Bahnhofs Euskirchen hier: Durchführungsvereinbarung zwischen der DB Station + Service/Stadt Euskirchen über den Neubau einer Fußgängerunterführung als Verbindung des ZOB mit den Bahnsteigzugängen und dem südlichen P + R-Platz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung