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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 04. April 2022 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022

5

Sachstandsbericht Krieg in der Ukraine a) Bericht der Verwaltung b) Versorgungssituation

6.1

Änderungen von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

6.2
8

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.12.2021 (bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

9

Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

10

Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2021 nach 2022

11

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

12

Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017 hier: Gewerbliche Nutzung von E-Scootern im Stadtgebiet

13

Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im gesamten Gladbecker Stadtgebiet im Kalenderjahr 2022

15

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Alanya -

16

Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2022

19
20

Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Beitritt zum deutschen Riga-Komitee -

21

Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Tag des Blaulichts -

22

Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU Ratsfraktion - Bericht und Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2b UStG -

23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

24

Mitteilungen der Bürgermeisterin

25

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
26

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
27

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 14.02.2022

Nicht-öffentlich
28

Besetzung der Planstelle 'Leitung des Amtes für Immoblienwirtschaft'

Nicht-öffentlich
29

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Nicht-öffentlich
30

Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen

Nicht-öffentlich
31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
32

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2022 · 350.3 KB

Details

Ende
20:03 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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