Betriebsausschuss NetteBetrieb
Dienstag, 09. Juni 2026 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (17)
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2026 auf Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Schaager Friedhof / Mehrzwecksportfeld
Ergebnis: Abgesetzt
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2026 auf Priorisierung, Aktualisierung und Mittelklarheit im Wirtschaftsplan
Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (1 AFD) 0 (Befangen)
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag des TV Lobberich auf Einrichtung von Fahrradbügeln an den Sporthallen TH Sassenfelder Straße und TH Sassenfelder Kirchweg, gegebenenfalls auch an weiteren städtischen Sportstätten in Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Glasdachsanierung Bücherei Breyell
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Errichtung und Mittelfreigabe einer PV-Anlage auf dem Dach des Kiependraeger Bads, Biether Straße 17
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n) (2 FDP; 1 AFD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Verhandlungsverfahren §17 (VGV) zur Sanierung und Neubau der Mosaikschule Teilstandort Schaag – Vorstellung der Kosten und Freigabe zur weiteren Verhandlung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nachträgliche außerplanmäßige Mittelfreigabe für die zwei bereits genehmigten PV-Anlagen auf den Dächern der Turnhalle Kaldenkirchen, Kornblumenweg (1042/2025-30) und Leuth, Buscher Weg (1040/2025-30) nach Preisanpassungen durch die MorgenEnergie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n) (2 FDP; 1 AFD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfrage nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal bzgl. Situation der Schultoiletten in den städtischen Schulen
Mitteilungen der Verwaltung
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Vergaben im NetteBetrieb
Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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