mandari

Betriebsausschuss NetteBetrieb

Dienstag, 09. Juni 2026 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B

Tagesordnung (17)

1

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Mitteilungen der Verwaltung

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2026 auf Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Schaager Friedhof / Mehrzwecksportfeld

Ergebnis: Abgesetzt

4

Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2026 auf Priorisierung, Aktualisierung und Mittelklarheit im Wirtschaftsplan

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (1 AFD) 0 (Befangen)

5

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag des TV Lobberich auf Einrichtung von Fahrradbügeln an den Sporthallen TH Sassenfelder Straße und TH Sassenfelder Kirchweg, gegebenenfalls auch an weiteren städtischen Sportstätten in Nettetal

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Sachstandsbericht zur Glasdachsanierung Bücherei Breyell

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Errichtung und Mittelfreigabe einer PV-Anlage auf dem Dach des Kiependraeger Bads, Biether Straße 17

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n) (2 FDP; 1 AFD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

8

Verhandlungsverfahren §17 (VGV) zur Sanierung und Neubau der Mosaikschule Teilstandort Schaag – Vorstellung der Kosten und Freigabe zur weiteren Verhandlung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Nachträgliche außerplanmäßige Mittelfreigabe für die zwei bereits genehmigten PV-Anlagen auf den Dächern der Turnhalle Kaldenkirchen, Kornblumenweg (1042/2025-30) und Leuth, Buscher Weg (1040/2025-30) nach Preisanpassungen durch die MorgenEnergie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n) (2 FDP; 1 AFD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

10.1

Anfrage nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal bzgl. Situation der Schultoiletten in den städtischen Schulen

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

13

Vergaben im NetteBetrieb

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

14

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.06.2026

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz