Rat

Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin

Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Horst Wehage

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.04.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder des Seniorenbeirats

Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2022

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021

Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig

Antrag des Jugendamtselternbeirates zur Finanzierung der Alltagshelfer:innen in Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2022/2023

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Mitgliedschaft im Bibliotheksverein Ostwestfalen-Lippe e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand nach Vortrag aus dem APU zum Genehmigungsverfahren zum Bauvorhaben Kempstraße 1a (Ratsbeschluss B-Plan 1977) und Rücknahme der öffentlich nutzbaren Parkplätze "Alte Amtssparkasse"

Umwandlung von Rasenflächen in Blühstreifen, Blühwiesen oder Staudenbeete auf den städtischen Friedhöfen

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 28.09.2022

Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Straßensanierung Flurweg

Ergebnis: Einstimmig

Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

9. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

Jugendhilfeausschuss / Jugendamtselternbeirat

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in Gremien und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Antrag der AfD

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Richtlinie zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP

Klimschutzrealisierer*in / Klimaschutztechniker*in - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP

1:1-Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und der WP

Baumaßnahmen von Türen RH I 1. Etage

Baustelle Feuerwehrgerätehaus Hausberge

Beschilderung Eisberger Straße

Umsetzung von Aufträgen im Protokoll

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.04.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.04.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland „Sonderleistungen touristische Weiterentwicklung Porta Westfalica“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen

Personalangelegenheiten; hier: Sachgebietsleiter Bauordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG