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Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 19. Mai 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.05.2026 Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichAufhebung einer Bussspur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung einer Busspur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mahntafel Grünanlage Hainallee
Ergebnis: zurückgezogen
Mahntafel Grünanlage Hainallee
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichVerhandlungsstand des Landes zu Rettungsdienstgebühren
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichDortmunder Systemhaus: Arbeitsprogramm 2026 - hier Parksensoren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle
Ergebnis: überweisen
Personelle Situation im Amt für Migration
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontrolle von Problemimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.05.2026 Bericht Sozialleistungsmissbrauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokaler Informationsmelder zum Nahraum (LINa): Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichSicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Untersagung von Infoständen des DGBs im Rahmen des Dialogmarketings im Bereich Katharinentreppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tierhaltungsverbote und Vollzug des Tierschutzes in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund
Nachtrag: 18.05.2026 Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KI-Überwachung gegen Müllsünder
Nachtrag: 13.05.2026 KI-Überwachung gegen Müllsünder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Terror-Poller"
Nachtrag: 13.05.2026 "Terror-Poller"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer zweiten Citywache am Bahnhof Hörde
Nachtrag: 13.05.2026 Einrichtung einer zweiten Citywache am Bahnhof Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Nachtrag: 19.05.2026 Weitere Maßnahmen gegen nächtliche Ruhestörungen und illegale Raserszene am Ostwall / „Boxengasse“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten für Ausweise
Nachtrag: 12.05.2026 Kosten für Ausweise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Helme für Leih-E-Scooter und Leih-Fahrräder - Anbieter*innen in die Pflicht nehmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschussreise
Nachtrag: 18.05.2026 Ausschussreise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht Sicherheits- und Wachdienst DOS21
Nachtrag: 18.05.2026 Sachstandsbericht Sicherheits- und Wachdienst DOS21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fallmanagement Rattenbekämpfung
Nachtrag: 12.05.2026 Fallmanagement Rattenbekämpfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und Integrationsratswahlen
Nachtrag: 12.05.2026 Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und Integrationsratswahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.05.2026 Marktsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Flächen für abgeschleppte Fahrzeuge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien
Nicht-öffentlichVorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichSatzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 19.05.2026 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerdienste
Bürgerdienste
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichWeitere Anmietung der Rettungswache 17 von der Johanniter Unfall Hilfe
Nicht-öffentlichRechtsamt
Rechtsamt
Nicht-öffentlichAmt für Migration
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichGutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2025
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
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