Rat
Montag, 27. März 2017 um 17:04 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (34)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Schulentwicklungsplanung hier: Bildung eines Grundschulverbundes Neesen - Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Abgesetzt
Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der AWINTO Beteiligungs GmbH & Co. KG und der AWINTO Windportfolio GmbH
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Weiterentwicklung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland a) Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland b) Gründung einer Tochtergesellschaft durch den Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland
Ergebnis: Einstimmig
Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
Mitgliedschaft „Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.“
Ergebnis: Einstimmig
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Sachstand Kaiserhof
Parkplatzmanagement Kaiser-Wilhelm-Denkmal
Entwicklung der Kindertagesstätte Barkhausen
Mängel-App
Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitze
Antrag zur Benutzung der Brücke am Südlichen See
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Wittekindsburg
Bekanntgaben
Trägervertrag Kindergarten Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Trägervertrag Kindergarten Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Erbbaurechtsangelegenheit im Stadtteil Neesen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen
Grundstücksangelegenheit in Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Kulturplakette 2017
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.03.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:44 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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