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Rat

Mittwoch, 19. März 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (39)

1

Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates am 18.12.2013 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Zuwendungen

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Wahlordnung IR

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Einlage von städtischen Grundstücken; hier: städtische Flächen im Bereich des Baugebietes Rönneter

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Bestellung einer Vertreterin der Stadt Mönchengladbach im Wasser- und Bodenverband der Mittleren Ni

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Sanierung Sportanlage Beckrath

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Wiederwahl eines Beigeordneten - alternativ - Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

8.1

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9

Wahlausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Schulen des Gemeinsamen Lernens

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Berufung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Leistungsvereinbarung mit der Evangelischen Jugend- und Familienhilfe gGmbH, Kaarst über SPFH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Leistungsvereinbarung über psychosoziale Begleitung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Konversion Joint Headquarters (JHQ)

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

15.1

Konversion Joint Headquarters (JHQ)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.2

Konversion Joint Headquarters (JHQ)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Veränderungssperre Stadtbezirk Süd, Gebiet zwische der Ottostraße, dem Stockholtweg, der Keplerstraß

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Verlängerung Veränderungssperre Stresemannstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

1. Änderung des BP Nr. 378/III Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 705/N Stadtgebiet Nord, Krichelstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Bericht der Verwaltung zum FDP-Antrag Verwaltungsgebäude Oberstadt

Ergebnis: Kenntnisnahme

21

Segelfluggelände Wanlo

Ergebnis: Kenntnisnahme

22

Schließung der Baracken in den Notunterkünften

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Freier Zugang zu Informationen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Prüfung der Realisierungsmöglichkeiten zur Schaffung flexibler Betreuungszeiten in KITA´s

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Beratungen in Aufsichts- und Beiräten

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25.1

Beratung in Aufsichts- und Beiräten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Wiederaufbau des ehemaligen Stadtkassenportals am nahezu historischen Standort

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Zinsen für Dispositionskredite bei der Stadtsparkasse Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Finanzierung Gesamtschule Stadtmitte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Verwendung der Mittel „Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement“

Ergebnis: Siehe Niederschrift

30

Verwendung der Sportpauschale 2014

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31

Anfragen und Mitteilungen

31.1

Anfrage von RH Schaper zu einem Gutachten zur Demographie

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31.2

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) bezüglich Abwassergebühren

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31.3

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum sog. Fördermarathon

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31.4

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/ Die Grünen) bezogen auf Werbebanner auf der städt. Homepage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
21:40 Uhr

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