Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Juni 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (41)
Niederschrift über die 6. Sitzung des Hauptausschusses am 22.04.2015 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Verleihung des goldenen Schöffensiegels (HSP Maßnahme 2012-0180)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2013
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kompetenzzentrum Sauberkeit als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht zum Sachstand der Arbeitsgruppe Maßnahmen im Projekt Saubere Stadt
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Exkursion zu den Auswirkungen des Tagebaus Garzweiler II
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechzehnter Nachtrag zur Abfallsatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2014 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Einkaufsgemeinschaft Komm. Verwaltungen eG / Köln ( EKV )
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Flüchtlingseinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen im ehemaligen JHQ
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Nutzungsänderung der öffentlichen Tennisplätze Giesenkirchen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweiter Nachtrag zur OGS-Elternbeitragssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Betreuungsangebot an Schulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 754/N - Stadtbezirk Nord, Gladbach und Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung des VBP 526/I - Stadtbezirk West - Holt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
VBP 764/N, Stadtbezirk Nord - Gladbach, Fliethstraße, An der Flieschermühle
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Viersen (S 28) - Hier: Beitritt der Stadt MG
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst nach Viersen / Vorlage 806/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Jahresabschluss 2014 der Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach (GSM)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufgrund der Änderung der TO bleibt dieser TOP leer
Städtebaulicher Rahmenplan für den Bereich der City Ost
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sauberkeit auf Spielplätzen
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Städtebauliche Integration und Aufwertung des Hochschulquartiers Mönchengladbach
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Tagesobdachlosigkeit von Jugendlichen; hier: Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.05.2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Einführung von Fragestunden in den Bezirksvertretungen gemäß § 3 Abs. 6 der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Resolution an den Minister für Inneres und Kommunales NRW zur Ermöglichung der Erstattung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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