Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.11.2004

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.11.2004

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Stadtverkehr Euskirchen GmbHhier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Der Tagesordnungspunkt wurde aufgrund der Beratung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Sport am 30.11.2004 zurückgezogen.

Verwaltungsvorlagen

Mitteilungen über Gerichtsverfahren

Beendigung der Mitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltungen

Straßenbaumaßnahme Hochstraße - Bericht -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Abrechnung von Sanierungsgebieten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über getätigte Darlehensneuaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuer der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 28 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Gebührenbedarfsberechnung 2005 - Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte vom 06.07.1988 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.07.2004

Ergebnis: Einstimmig, 16 Enthaltungen

Besetzung des Kulturbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2003 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre für das Geschäftsjahr 2005 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes b) Beratung über die Finanzplanung 2004 bis 2008 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 3 dagegen, 9 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2003 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Geschäftsjahr 2005 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes b) Beratung über die Finanzplanung 2004 bis 2008 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 3 dagegen, 11 Enthaltungen

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Münstereifel und der Stadt Euskirchen betreffend der Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung und der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Volkshochschule zum 01.01.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen für das Geschäftsjahr 2005 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes b) Beratung über die Finanzplanung 2004 bis 2008 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 3 dagegen, 11 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 01.01.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Geschäftsjahr 2005 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes b) Beratung über die Finanzplanung 2004 bis 2008 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: Einstimmig, 8 Enthaltungen

Antrag der Schulkonferenz der Willi-Graf-Realschule auf Umbenennung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für Spätaussiedler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement für das Jahr 2005

Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 3 dagegen, 10 Enthaltungen

Sanierung der Ohm-Mirgel-Halle

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes "Technische Dienste" 1. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2005 2. Beratung über die Finanzplanung 2005 bis 2008 3. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2004 bis 2008

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 3 dagegen, 6 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 58 1. Änderung, der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen für den Bereich Veybachstraße / Bahnhofstraße a) Beratung und Beschlussfassung über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 78, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich der Von-Siemens-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kuchenheim gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.3. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Aufstellung einer Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Kleinbüllesheim gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet I - Umgebung Spiegelstraße hier: erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet I - Umgebung Spiegelstraße hier: erneuter Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet II - Bereich zwischen Alter Markt, Klosterstraße/An den Kapuzinern und Neuer Gerberstraße hier: erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet II - Bereich zwischen Alter Markt, Klosterstraße/An den Kapuzinern und Neuer Gerberstraße hier: erneuter Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für die Grundstücke Gemarkung Kirchheim, Flur 9, Flurstücke 152, 261 und 272 im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr.18 für den Ortsteil Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung und Vergabe von unbebauten und bebauten Grundstücken bzw. von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Umsetzung Hartz IV

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis:

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ausübung des Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Euskirchen, Die Rader

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von Ackerlandflächen im OT Flamersheim, Vorn im Pützfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grundstücks als öffentliche Grünanlage im OT Großbüllesheim, Großbüllesheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von Ackerlandflächen in den Gemarkungen Stotzheim und Roitzheim, Auf den Heidemorgen und Aufm Dürlicht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung ehemaliger Verkehrsflächen in Euskirchen im Bereich Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschiedenen Grundstücken als Parkplatzfläche im OT Euskirchen, Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 35.640 qm große GI-Fläche im IPAS, Kolumbusstraße - Verlängerung um 1 Jahr bis zum 16.11.2005 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verpflichtung zur Nachzahlung eines Kaufpreisteilbetrages für ein GI-Grundstück im IPAS, Barentsstraße - Antrag auf Änderung der Zahlungsmodalitäten -

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Veräußerung von zwei Wegeteilflächen im Tausch gegen ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Euskirchen, Auf'm Broich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung