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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (27)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

1.1

Wahl einer/eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für diese Sitzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Einrichtung einer Arbeitsgruppe Organisation, Personal und Digitalisierung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Standort des Löschzuges 19 (Furth)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Verwendung von Mitteln der Integrationsförderung

Ergebnis: verwiesen

7

Betriebliche Mobilität

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7.1

Delegationsreise nach Rijeka anlässlich der Feierlichkeiten zu Karneval

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrschaos am Etienne endlich beenden!

Ergebnis: verwiesen

9

Antrag der CDU-Fraktion betr. Gemeinsam wachsam sein: Islamistischer Extremismus an Neusser Schulen

Ergebnis: verwiesen

10

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Verkehrssituation entlang des Johanna-Etienne-Krankenhauses

Ergebnis: verwiesen

10.1

Anfrage des Herrn Stadtverordneten Ramakers betr. Jahresbericht Klimabeirat 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Nachträgliche Bekanntgabe von Vergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Digitales Bürgeramt - Vergleich der aktuellen Angebote des Bürgeramtes mit dem "Heidelberger Modell"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Umsetzung Amprion-Höchstspannungsfreileitung Osterath-Gohrpunkt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

20

Formalien, Wahlen usw.

21

Beschlussempfehlungen an den Rat

22

Beschlussempfehlungen an den Rat unter Beteiligung der Bezirksausschüsse

23

Empfehlungen an Fachausschüsse

24

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

25

Anträge

26

Anfragen

27

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.01.2024

Details

Ende
20:30 Uhr

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