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Bauausschuss

Mittwoch, 29. April 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen

Ergebnis: Einstimmig

5.

Notstrom (Notfall- und Energiekonzept), hier: Ausstattung von Notunterkünften

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Die Beschlussfassung wird in die Ratssitzung am 18.05.2026 vertagt.

6.

Entwicklungsperspektiven der Feuerwehrgerätehäuser Nammen, Barkhausen und Holzhausen

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Die Beschlussfassung wird in die Ratssitzung am 18.05.2026 vertagt.

7.

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes

Ergebnis: Der Ausschuss spricht sich einstimmig für den Beschlussvorschlag „Option 1“ aus.

8.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Deckenerneuerungen (Fahrbahnsanierungen) 2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Wird zur Beschlussfassung in den HFA am 06.05.2026 vertagt.

10.

Fahrbahnschäden Portastraße/Kreisstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Sachstand Baumaßnahmen 2025/2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Information zu möglichen Preissteigerungen aufgrund der geopolitischen Lage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988

Ergebnis: Ohne Abstimmung. Die Beschlussfassung wird in die Sitzung des HFA am 06.05.2026 vertagt.

14.

Bekanntgaben

15.

Anträge und Anfragen

15.1

Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung von Parkverboten im Bereich der Feldstraße in Barkhausen

16.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

17.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

18.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

19.

Bekanntgaben

20.

Anträge und Anfragen

21.

Information über erfolgte Vergaben im Hochbau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

22.

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.04.2026

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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