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Verbandsversammlung

Freitag, 11. März 2016 um 11:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (56)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.2
1.3

Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum, Rückblick 2015

1.4

Jahresbericht 2015 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr

1.5

Städtebauförderung hier: Vorstellung des Sonderlandesprogrammes 'Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen'

1.6

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Planungsbereich

1.7

Rückblick auf die Förderung im Naturschutz im Haushaltsjahr 2015

1.8

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

1.9

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren)

1.9.1

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren), hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Planungsausschuss vom 16.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 03.03.2016

1.9.2

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren) Antrag Fraktion DIE LINKE

1.9.3

Tagesordnungspunkt

1.11

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen Lockergesteine Hier: Monitoringberichte für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2014 und 01.01.2015

1.11.1

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen Lockergesteine Hier: Monitoringberichte für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2014 und 01.01.2015, hier: Antwort der Verwaltung vom 03.03.2016 auf die Anfrage der CDU und FDP vom 17.02.2016

1.12

5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - im Gebiet der Stadt Dortmund (Westfalenhütte) Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereiche hier: Erarbeitungsbeschluss

1.13

Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung

1.13.1

Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung, hier: Anfragen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion aus dem Planungsausschuss vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 17.02.2016

1.14

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.15

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Gremienbesetzung/Wechsel in den Ausschüssen

2.1.1
2.1.2
2.1.3

Bildung eines gemeinsamen politischen Arbeitskreises mit dem Verkehrverbund Ruhr (VRR)

2.2

Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016, hier: Erlass des MIK vom 23.02.2016

2.2.1

Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016 Antrag: Änderung des Paragraphen 15 „Kommunalrat“ der Verbandsordnung

2.2.2

Ergänzung der Satzung zur 5.Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 09.03.2016

2.2.3

Tagesordnungspunkt

2.5

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.5.1

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', hier: Anfrage der SPD aus dem Planungsausschuss vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 24.02.2016

2.6

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.7
2.8

Aufhebung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Saxon 1 West'

2.9

Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für ein Feld 'Freiheit 1'. Hier: Antrag zurückgezogen

2.10

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Rahmen des Landeswettbewerbs 'Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken'

2.11

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags der LAMBDA GmbH

2.12

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb eines Geschäftsanteils von 50 % an der DAH1 GmbH (DAH1)

2.12.1

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb eines Geschäftsanteils von 50 % an der DAH1 GmbH (DAH1), hier: Anfrage der FWG vom 16.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 04.03.2016

2.13
2.14
2.15

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2015

2.16

Software-Lösungen für responsives Layout, Fraktionsantrag der Piraten vom 16.02.2016

2.17

Übertragung und Archivierung der Sitzungen der Verbandsversammlung im Internet, Fraktionsantrag der Piraten vom 08.03.2016

2.18

Anfragen und Mitteilungen

49

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

50

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

51

Verwaltungsvorlagen

52

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

53

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss

54

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

55

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

56

Fraktionsanträge

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2016 · 319.6 KB

Details

Ende
13:40 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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