Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 05. September 2024 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (70)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter; hier: Gesellschafterversammlung der Segelflugplatzgesellschaft Grevenbroich mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterzeichnung der Musterresolution „2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf lokaler Ebene gestalten“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wasserversorgungskonzept nach § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW für die Stadt Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufhebungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Grevenbroich über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Frimmersdorf / Neurath)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Aufstellung über die von der Stadt Grevenbroich im Zeitraum 2019-2023 erhaltenen Spenden u. Sponsoring ohne Namen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzung über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorkaufsrechtssatzungen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für das "Bahnhofsquartier"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für das Bahnhofsquartier - Teilbereich Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 230 "Erftlofts" - Ortsteil Stadtmitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
G 230 Erft-Lofts - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. FNP Änd. Einstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. FNP Änd. Einstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. FNP Änd. Lohweg - Beschluss nach § 6 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strukturkonzept für den Kraftwerksstandort Frimmersdorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschuss für Soziales, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Demografie
Erstellung Inklusionskonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Kultur, Volkshochschule, Freizeit und Ehrenamt
Antrag der UWG Fraktion Gebührenermäßigung von VHS-Kursen für Schwerbehinderte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Förderung des Ehrenamts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfrage zur Jugendgewalt an Schulen im Stadtgebiet Grevenbroich im Jahr 2023 (Anfrage Nr.:58/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Unterbringung von geflüchteten Frauen mit Kindern (Anfrage Nr.:60/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
NRW-Europa-Scheck Mittel in und für Grevenbroich nutzen (Antrag Nr.:81/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrags- und Anfragenverfolgung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ergänzende Erläuterungen zur Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im Jahr 2024 für den Jahresabschluss 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verzicht auf Steuereinnahmen, bei denen der Verwaltungsaufwand höher ist als die Summe der zu erzielenden Einnahmen (Antrag Nr.:19/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Wiedereinführung eines Ehrenamtpreises (Antrag Nr.:78/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:74/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielplatz Vogelviertel (Antrag Nr.:80/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Basketballkorb Neurath (Antrag Nr.:81/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen Starkregen (Antrag Nr.:82/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
OGS-Ersatzangebote (Antrag Nr.:83/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Schulinfrastruktur (Antrag Nr.:85/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Instandhaltung und Reinigung von Sportanlagen (Anfrage Nr.:84/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Pflege von öffentlichen Grünflächen/Spielplätzen/Straßenbegleitgrün durch die Stadtbetriebe Grevenbroich (Anfrage Nr.:71/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage zu Starkregenereignisse "Überflutung Elsbach Tunnel" (Anfrage Nr.:72/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage Elsbachtunnel (Anfrage Nr.:73/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage nach Benennung einer neuen Straße mit dem Namen - Rouven Laur Straße (Anfrage Nr.:75/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu "Cannabis Social Clubs" (Anfrage Nr.:76/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Sicherheit im Bahnhof Grevenbroich (Anfrage Nr.:77/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen zu Sporthallenkapazitäten (Anfrage Nr.:79/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen zu Lärmschutz für die Kita Merkatorstraße (Anfrage Nr.:86/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Information der GFWS: Digital X (Messe in Köln)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
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