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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 23. Januar 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichte und Verwaltungsvorlagen

3.1

Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.2

Flächennutzungsplanänderung Nr. 213 und Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 02/021 - Eduard-Schloemann-Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.3

Aufhebung der Sanierungssatzung Kölner Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.4

Bauvoranfrage, Eduard-Schloemann-Straße 4 - (Teil A) Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit verschiedenen Nutzungen und (Teil B) Errichtung und Anbau eines Wohngebäudes mit Kita

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4.1

Bauvoranfrage Eduard-Schloemann-Straße 4 - (Teil A) Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit verschiedenen Nutzungen und (Teil B) Errichtung und Anbau eines Wohngebäudes mit Kita

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Bauantrag, Flurstraße 57d-g - Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.6

Erneuerung von Kunstrasenbelägen auf Sportanlagen im Stadtbezirk 2

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Zuwendungen und Zuschüsse für Bauunterhalt Dritter (Liste C) - Terrassenüberdachung Suchthilfezentrum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Anträge

4.1

Aufführung des English Theatre Düsseldorf (ETD) „Belfast Girls im Weltkunstzimmer - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Förderung des Theaterprojekts Belfast vom English Theatre Düsseldorf aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Theater-Aufführung „Belfast Girls“ - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

4.4

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Stadtteil-Event „Kauf und Plausch“ - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

4.5

Prüfung sicherer Schulwege zur Carl-Sonnenschein-Grundschule und zur Dependence der Heinrich-Heine-Gesamtschule - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Reduzierung der Fahrbahn Einmündung Vennhauser Straße in die Behrenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Anschreiben der Leitung des Gartenamtes vom 17.11.2023 zum Masterplan Kinderspielplätze / Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Reinigung Schallschutzwände Stadtwerkepark - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Durchfahrtmöglichkeit für große Fahrzeuge auf der Paulusstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

repräsentative Parkraumerhebung zum Anwohnerparken - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

5.2

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.3

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

5.4

Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

5.5

Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

5.6

Sicherung des ehemaligen Telekom-Gebäudes an der Sohnstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen zur aktuellen Sitzung

6.1

Versiegelung von Verkehrsinseln und Verkehrsrestflächen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.2

Nachverfolgung von Meldungen zu Falschparker*innen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.3

Wohnungsbau im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.4

Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.5

Toilette Hermannplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Informationsvorlagen

7.1

Die Einrichtung eines Gesundheitskiosks im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/170/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Prüfung Ackerstraße als Fahrradstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/120/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Aufstellung von Fahrradständern Ecke Hallbergstraße / Mathildenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/121/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Tempo 30 Gerresheimer Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/253/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Geschwindigkeitsanzeigetafel Achenbachstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/255/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Verbesserung der Straßenbeleuchtung auf der Lindenstraße - Beschluss Der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/257/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Neuer Zugang zum TC13 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/213/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Ausstattung des Spielplatzes Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/031/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.01.2024

Details

Ende
18:55 Uhr

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