mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 04. Mai 2021 um 16:06 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (59)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2020 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2019 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2019 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2019 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH i.L.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020/2021 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Anerkennung einer Forderung im Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Verwendung der Ehrenamtspauschale

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.5

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Personalrekrutierung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.11.1

Personalrekrutierung - Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 16.04.21 (VO/0580/21)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.12

Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Große Anfrage – Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.14.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.15

Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai und – unter Vorbehalt – Juni 2021

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.16

Erlass der Elternbeitragsgebühren

Ergebnis: vertagt auf Rat

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2020

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Beteiligungsformate zum Haushaltsplan 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Finco-Bericht zum 31.03.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2019

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13

Berichte und Mitteilungen

56

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

57

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

58

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

59

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.05.2021

Details

Ende
17:06 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz