Verbandsversammlung
Freitag, 16. Juni 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (82)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Neuwahl von Auschüssen und Aufsichttsräten
Umbesetzung von Ausschüssen
Tagesordnungspunkt
Tagesordnungspunkt
Gremienumbesetzung
Antrag Die Grünen Gremienumbesetzung
Umbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises VRR-NWL-RVR
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Verzicht auf Erörterung der Stellungnahmen zum RP Ruhr
Anfrage Die Grünen Erörterungstermin im Verfahren des RP Ruhr
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen Erörterungstermin im Verfahren des RP Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Verwaltung (Drucksache Nr. 14/0945-1) Berücksichtigung des Abgrabungsmonitorings des Geologischen Dienstes NRW zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage
Stellungnahme des RVR zur Änderung des LEP NRW - Erneuerbare Energien
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH (AmG) - Einstellung des Geschäftsbetriebes / Auflösung der Gesellschaft
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhrwind Herten GmbH
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH - Kündigung des Gesellschaftsvertrages
Anfrage Die Grünen - Kündigung des Gesellschaftsvertrages beim Revierpark Wischlingen
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 62,37 und 64,07 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022
Umsetzung des Strompreisbremsegesetzes (StromPBG) sowie des Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (EWPBG)
Jurybesetzung zur Vergabe des Auftrags an die Kreativ-Agentur für die neue Phase der Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' für die Jahre 2024 - 2026
Ergänzungsantrag der Koalition zur Drucksache Nr. 14/1068: Jurybesetzung zur Vergabe des Auftrags an die Kreativ-Agentur für die neue Phase der Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' für die Jahre 2024 - 2026
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr (Letter of Intent)
Wasserwerk Volmarstein in Wetter und Hagen; Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Wetter, der AVU und des Regionalverbandes Ruhr (Letter of Intent)
Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften
Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Weiterführung Bildungsberichterstattung Ruhr
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Bauprojekt Greifvogelauffangstation: Neubau einer Greifvogel- und Eulenauffangstation am Hof Punsmann, Dorsten-Lembeck.
Bauprojekt Greifvogelauffangstation: Neubau einer Greifvogel- und Eulenauffangstation am Hof Punsmann, Dorsten-Lembeck
Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Antrag Grüne Fraktion - Änderungsantrag zu den Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Änderungsantrag der Koalition zur Drucksache Nr. 14/0998: Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2023 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW)
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021; Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöffel, für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Benennung der Mitglieder des Artistic Board der Manifesta 16 Ruhr gGmbH (M16 Ruhr)
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2023 - 31.03.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Dringlichkeitsentscheidung Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'Parkplatzabkopplung Revierpark Wischlingen' (I-9140139)
Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2021
Einführung eines digitalen Beschlusscontrollings beim Regionalverband Ruhr
Fraktionsanträge/Resolutionen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Anfrage Die Grünen - SDGs in Handlungsfeldern der RVR-Familie
Angebot des Deutschlandtickets als Firmenticket in den Beteiligungsgesellschaften
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Vorverurteilung von Polizisten
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnfrage Die Grünen - Sachstand bei der Sanierung der Gutenbergstraße
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Tischvorlagen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE Ersetzungsantrag der Drucksachen 14/1093 und 14/1113 Leitlinien zur Verpachtung und Bewirtschaftung der RVR-eigenen landwirtschaftlichen Flächen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2023 · 315.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 12:25 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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