Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

3. 2.1

   Änderung der Finanzrichtlinie

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6688
4. 2.1.1

   Änderung der Finanzrichtlinie - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 2.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6688-01
5. 2.1.2

   Änderung der Finanzrichtlinie (Änderungsantrag zu Top 2 - Fraktion DIE LINKE.)

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6688-02
6. 3

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 4.1

   Unabhängige externe Prüfung / Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion nach §31 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/6682
9. 4.1.1

   Unabhängige externe Prüfung / Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion nach §31 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6682-01
10. 4.2

    Externe unabhängige Überprüfung der Vorgänge um die Greensill-Geldanlage der Stadt Osnabrück - Dringender Antrag nach GO der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6691
11. 4.3

    Finanzrichtlinie 2.0 -Antrag der FDP-Fraktion und Piraten/ Nils Ellmers

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6685
12. 5

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Mitteilungen und Anfragen

14. 6.1

    Anlage bei der Greensill Bank AG Bremen -Beantwortung der Detailfragen-

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6677
15. 6.1.1

    Anlage bei der Greensill Bank AG Bremen -Beantwortung der Detailfragen-

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6677-01
16. 6.1.2

    Verschiedenes