Rat
Mittwoch, 21. Dezember 2016 um 15:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (40)
Neugestaltung der Spyckstraße
Änderung der Satzung der Stadt Kleve über die Anstalt des öffentlichen Rechts „USK-Umweltbetriebe der Stadt Kleve“ vom 17. Dezember 2008 (Anstaltssatzung)
Haushaltssatzung 2017
Anträge der Fraktionen und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2017
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2017
"Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2017"
Abfallbeseitigung
Stadtentwässerung
Straßenreinigung
Vorstellung des zukünftigen Leiters des Fachbereichs Tiefbau, Herr Bernhard Klockhaus
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2015
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); Abgabe einer Optionserklärung
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2 b Umsatzsteuergesetz); Abgabe einer Optionserklärung
Zusammenführung von Gesellschaften - Herbeiführung der notwendigen Beschlüsse
Änderung des Gesellschaftsvertrags der WFG der Stadt Kleve mbH
Bestellung von zwei stellvertretenden Wehrführern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Festlegung der Zügigkeiten für die Grundschulen
Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Förderung des Sports;
Projekt Liberation Route Europe
Novellierung der Gebührensatzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Projektförderung NETZ-Gruppe Kleve e. V.
Bebauungsplan 2-313-0 für den Bereich Neerfeldstraße/ Goldacker in Kellen
Bebauungsplan Nr. 1-306-0 für den Bereich Nassauerallee/ Eiserner Mann (Sternbuschklinik)
Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung eines Ersatzgeldes für Eingriffe in den Naturhaushalt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1-306-0
Bebauungsplan Nr. 3-148-2 für den Bereich Schürkamp im Ortsteil Rindern
Bebauungsplan Nr. 1-314-0 für den Bereich Wagnerstraße/ Beethovenstraße
Bebauungsplan Nr. 1-304-0 für den Bereich Welbershöhe/ Blumenstraße
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-304-0 für den Bereich Welbershöhe/ Blumenstraße
Bebauungsplan Nr. 1-031-7 für den Bereich Stresemannstraße
Bebauungsplan 1-083-3 für den Bereich Karl-Leisner Straße
Bebauungsplan Nr. 1-315-0 für den Bereich Siegertstraße/ Sackstraße/ Triftstraße
Straßenbenennung in Kellen
Bewerbung um die REGIONALE 2022 / 2025 in NRW
Jahresabschluss 2015 der USK AöR
Ergänzung des § 12 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz