Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 06. Februar 2024 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (48)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die29. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Satzungsbeschluss LÜ 188, SB Filiale der Sparkasse und Wartebereich der DSW 21 im neuen Aldigebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zu schnelles Fahren in der 30´er Zone im Oerfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wortmeldung zu TOP 12.5; Bitte um finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung eines Stromnetzanschlusses auf dem Festplatz Brennaborstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
versch. Fragen und Anregungen zu Martenu. Umgebung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zur Bitte der SPD-Fraktion um Berichterstattung zu Wegeverbindung nach Bövinghausen - Errichtung eines Fuß-und Radweges
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Schulwegbeleuchtung, Volksgartenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 187 - südlich Karinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion B´90/die Grünen zu Tiny Forests
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 3. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Lütgendortmund für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bitte um Unterstützung zur Anschaffung eines Spielgerätes (Wippe) für den Kindergarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung eines Stromnetzanschlusses auf dem Festplatz Brennaborstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilungen
LKW Durchfahrtverbot Dortmund-Westrich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion zur veränderten Aufnahme der Straße Kesselborn in das LKW-Routennetz der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brücke am Kesselborn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Verwaltung zu Straßengrün auf der B235 Kreuzung Provinzialstraße/Bövinghauser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation KiTa Bövinghauser Straße, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgereingabe - Werner Straße - unbefriedigende Verkehrssituation; Abschlussbericht Ordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 25.08.2024; Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Fraktion B´90/die Grünen zu Missstände an der Heinrich-Böll-Gesamtschule (alte DS-Nr. 26977-23)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der Fraktion B´90/die Grünen zu Instandsetzung des Bolzplatzes in Bövinghausen (alte DS-Nr. 25646-22)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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