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Ausschuss für Planen, Umwelt und Bauen

Dienstag, 02. Juni 2026 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 02.06.2026 hier: Fragen zum Haushalt für Produkte des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen

3.a

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 02.06.2026 hier: Fragen zum Haushalt für Produkte des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen

3.b

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Sachstandsmitteilung zur Planung des Aufbaus eines inklusiven Spielgerätes

3.b.1

Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Sachstandsmitteilung zur Planung des Aufbaus eines inklusiven Spielgerätes

3.c

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Die Grünen, SPD, M.U.T. und Zur Sache! ME Hier: Sachstand zur potentiellen Nutzung der Stadthalle

3.c.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Die Grünen, SPD, M.U.T. und Zur Sache! ME Hier: Sachstand zur potentiellen Nutzung der Stadthalle

3.d

Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2026 hier: Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen zum Haushalt 2026 respektive dem HSK 2026

3.e

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 06.05.2026 hier: Sachstand Modernisierung naturwissenschaftliche Räume HHG

3.f

Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.05.2026 hier: Beauftragung Wirtschaftlichkeitsgutachten für die Gesamtschule

3.g

Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.206 hier: Produkte des Ausschusses für Planen, Umwelt und Bauen

4

Fraktionsanträge

4.a

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Antrag auf Formulierung einer gemeinsamen Empfehlung von Baubehörde und Sozialamt zum Erlass einer Satzung für Wohnraumschutz und Zweckentfremdung von freifinanziertem Wohnraum zur Entlastung des kommunalen Wohnungsmarktes

4.b

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Einführung intelligenter Gebäudemanagementsysteme (BMS) auf Basis von LoRaWAN-Technologie in allen kommunalen Gebäuden der Stadt Mettmann

4.c

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Einstellung Haushaltsmittel für Nahmobilität und Radverkehr

4.d

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Erhöhung Haushaltsmittel für den Klimaschutz

4.d.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Erhöhung Haushaltsmittel für den Klimaschutz

4.e

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Ansatz für Kanalsanierungen und -erneuerungen reduzieren

4.f

Antrag der Fraktion die Grünen vom 16.05.2026 hier: Erneuerbare Energien - Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

4.g

Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Masterplan vs. Investitionsprogramm - Interaktives HSK 2026 (Excel-Tabelle)

4.h

Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Festlegung eines Anteils an öffentlich gefördertem Wohnungsbau für städtebauliche Maßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen nach § 11 BauGB

4.h.1

Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Festlegung eines Anteils an öffentlich gefördertem Wohnungsbau für städtebauliche Maßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen nach § 11 BauGB

4.i

Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Projektbezogen angemessene Beteiligung an Folgekosten der Daseinsvorsorge im Rahmen von städtebaulichen Verträgen

4.j

Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2026 hier: Ampelschaltung Am Kolben

4.k

Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2026 hier: Ampelschaltung Breite Straße

4.l

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2026 hier: Pauschale für Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen

4.m

Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2026 hier: Neubau des Laubenganges am HHG - Maßnahme 26-33-000593

5

50.Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Information über die durchgeführte Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB

6

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") Grundsatzbeschluss und Leitsätze zur Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB

7

Bebauungsplan Nr. 164 - Evangelisches Krankenhaus Mettmann Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

8.a

Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier Dezernat 3 - Planen, Umwelt und Bauen

8.a.1

Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier Dezernat 3 - Planen, Umwelt und Bauen

8.b

Haushaltsplanberatungen Entwurf Haushalt 2026 hier: Dezernat 3 - Planen, Umwelt und Bauen - Investitionsprogramm

11

Einrichtung einer Bewohnerparkzone für Mettmann-Süd in Kombination mit einer Parkscheibenregelung (Höchstparkdauer 3 Stunden)

12

Verschiedenes

13

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
14

Anfragen

Nicht-öffentlich
15

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
16

Erteilte Baugenehmigungen für die Monate Februar bis April 2026

Nicht-öffentlich
17

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.07.2026 · 380.6 KB

Details

Ende
22:12 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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