Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:15 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (31)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Ehrungen 2024 gemäß der Ehrenrichtlinie vom 29.06.2021
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag des Forums für Menschen mit Behinderung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Grabpflegegebühr bei vorzeitiger Rückgabe von Wahlgräbern ab 01.01.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abwasserbeseitigung: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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12
1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Erlass einer Vorkaufrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich Kohlscheid - Ebertstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) hier: Benehmensherstellung zum Haushalt 2025 der Städteregion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025-2028
zur Kenntnis genommen - 16
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17
Euriade - Interkultureller Dialog der Jugend
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Defizitausgleich Ferienspielangebote in freier Trägerschaft 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636510 „Tageseinrichtungen für Kinder -freie Träger-“
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Informationen und Anfragen
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23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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24
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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25
Gründung Stadt(schul)-baugesellschaft; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2024
nicht öffentlich
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26
Wasserkonzessionsvertrag enwor energie & wasser vor ort GmBH jetzt STAWAG Hier: Vertragsverlängerung
nicht öffentlich
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27
STAWAG - Beteiligung der Regionetz GmbH an der smartOPTIMO GmbH & Co. KG
nicht öffentlich
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28
STAWAG Energie GmbH: Veräußerung des Solarparks Fürstenwalde GmbH & Co. KG
nicht öffentlich
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29
STAWAG: Gründung der Infrastrukturgesellschaft Rösrath GmbH
nicht öffentlich
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30
GWG Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
nicht öffentlich
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31
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:28 Uhr
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