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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:15 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Ehrungen 2024 gemäß der Ehrenrichtlinie vom 29.06.2021

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag des Forums für Menschen mit Behinderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Änderung der Friedhofsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Grabpflegegebühr bei vorzeitiger Rückgabe von Wahlgräbern ab 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abwasserbeseitigung: IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Erlass einer Vorkaufrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich Kohlscheid - Ebertstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) hier: Benehmensherstellung zum Haushalt 2025 der Städteregion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025-2028

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Beteiligungsbericht 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Euriade - Interkultureller Dialog der Jugend

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Defizitausgleich Ferienspielangebote in freier Trägerschaft 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Leistungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636510 „Tageseinrichtungen für Kinder -freie Träger-“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Informationen und Anfragen

  23. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  24. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  25. 25

    Gründung Stadt(schul)-baugesellschaft; hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2024

    nicht öffentlich

  26. 26

    Wasserkonzessionsvertrag enwor energie & wasser vor ort GmBH jetzt STAWAG Hier: Vertragsverlängerung

    nicht öffentlich

  27. 27

    STAWAG - Beteiligung der Regionetz GmbH an der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

    nicht öffentlich

  28. 28

    STAWAG Energie GmbH: Veräußerung des Solarparks Fürstenwalde GmbH & Co. KG

    nicht öffentlich

  29. 29

    STAWAG: Gründung der Infrastrukturgesellschaft Rösrath GmbH

    nicht öffentlich

  30. 30

    GWG Wohnungsbaugesellschaft für die StädteRegion Aachen mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

    nicht öffentlich

  31. 31

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:28 Uhr

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