mandari

Rat

Donnerstag, 05. November 2020 um 11:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf

Tagesordnung (71)

1

Vereidigung von Oberbürgermeister Dr. Keller

2

Bestellung der Schriftführerin des Rates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verpflichtung der Ratsmitglieder

4

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: beschlossen

7

Bestellung der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Ergebnis: beschlossen

8

Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder

Ergebnis: beschlossen

8.1

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/302/2020: Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9

Wahl der Ausschussmitglieder sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Ergebnis: beschlossen

10

Jugendhilfeausschuss - Wahl von Mitgliedern -

Ergebnis: beschlossen

11

Integrationsrat -Bestellung von Mitgliedern-

Ergebnis: beschlossen

12

Schulausschuss -Wahl der Mitglieder-

Ergebnis: beschlossen

13

Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: beschlossen

14

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021 durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Umlegungsausschuss -Bestellung von Mitgliedern-

Ergebnis: beschlossen

16

Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland -Neuwahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder-

Ergebnis: beschlossen

17

Regionalrat Düsseldorf -Wahl der stimmberechtigten Mitglieder-

Ergebnis: beschlossen

18

Neubildung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: beschlossen

19

Aufsichtsrat der AWISTA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

20

Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

21

Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland - Bestellung der Vertretungen für die Stadt -

Ergebnis: beschlossen

22

Aufsichtsrat der Connected Mobility Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

23

Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

24

Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

25

Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

26

Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

27

Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

28

Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

29

Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf Ground Handling GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

30

Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

31

Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

32

Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

33

Aufsichtsrat der Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz AG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

34

Aufsichtsrat der IPM Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

35

Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

36

Aufsichtsrat der Messe Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

37

Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

38

Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

39

Aufsichtsrat der Regionale Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

40

Aufsichtsrat der Rheinbahn AG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

41

Aufsichtsrat der RheinCargo GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

42

Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

43

Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

44

Beirat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

45

Konsortialausschuss der Stadtwerke Düsseldorf AG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

46

Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

47

Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

48

Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

49

Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

50

Aufsichtsrat der Kunsthalle Düsseldorf gGmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

51

Aufsichtsrat der Neue Schauspiel – Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

52

Aufsichtsrat der Tonhalle Düsseldorf gGmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

53

Kuratorium der Goethe-Museum, Anton und Katharina Kippenberg-Stiftung - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

54

Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

55

Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

56

Wahl von Mitgliedern des zuständigen Ratsausschusses in das Kuratorium der Volkshochschule

Ergebnis: beschlossen

57

Kuratorium der ZERO-Foundation - Wahl der städtischen Vertreter*innen

Ergebnis: beschlossen

58

Polizeibeirat - Wahl der Mitglieder -

Ergebnis: beschlossen

59

Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes -Bestellung einer Vertretung für die Stadt-

Ergebnis: beschlossen

60

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See - Bestellung der Vertretungen für die Stadt -

Ergebnis: beschlossen

61

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Bestellung der Vertretungen für die Stadt -

Ergebnis: beschlossen

62

Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal -Bestellung der Vertretungen für die Stadt-

Ergebnis: beschlossen

63

Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord -Bestellung der Vertretungen für die Stadt-

Ergebnis: beschlossen

64

Einsatz von Gebärdensprachdolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Einhaltung der Coronaschutzverordnung im Amt für Einwohnerwesen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67

Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69

Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof D-Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2020

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr

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