Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 11. Dezember 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Durchführung von zwei Neubaumaßnahmen des ASH auf dem Gelände des Entsorgungszentrums „Am Lausbach“
Änderung der Sondernutzungssatzung und Neufassung der Gebührenordnung zur Sondernutzungssatzung
Errichtung einer neuen Sportanlage für den SV Westfalia Rhynern sowie Gewährung eines Investitionszuschusses
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 6. Fortschreibung ABK 2018
Wasserversorgungskonzept 2018 der Stadt Hamm
Entwurf des Gesamtabschlusses 2016 der Stadt Hamm
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2016 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Feststellung des Wirtschaftsplan 2018 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Abfallwirtschaft zwischen der Stadt Hamm und dem Kreis Warendorf
Einführung der stadtweiten Laubsammlung, Aufstellung von Laubsammelbehältern im Stadtgebiet Hamm
Straßenreinigungsgebührensatzung 2018
Abfallgebührensatzung 2018
Achte Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.12.2001. Aufgrund der Änderung der Abfallgebührensatzung.
Abwassergebührensatzung 2018 der Stadt Hamm
Gebührensatzung und Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2018
Neufassung der Wettbürosteuersatzung vom 11.12.2014
6. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen
Gewährung eines Zuschusses an die Evangelische Perthes-Stiftung (EPS) zur Fortführung des ehrenamtlichen Besuchs- und Begleitdienstes der „Grünen Damen und Herren – Ambulanter Besuchsdienst der Ev. Pflegedienste im Kirchenkreis Hamm e.V.“ für den Standort Hamm sowie modellhafte Übertragung der Strukturen auf das Quartier „Südliche Innenstadt“ i.R. des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Ausbildungsgemeinschaft im Bereich der Feuerwehren in der Trägerschaft des Kreises Soest (Gründung einer unechten ARGE)
Kommunales Jobcenter – Planung 2018
Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Gelände des Marienstadions in Hamm Heessen in Trägerschaft des DJK-Spielverein Eintracht 22/26 Heessen e.V.
Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Pfarrheims St. Stephanus (Herrenstraße) in Hamm Heessen
Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Wellenbuschstraße / Kreuzungsbereich Horster Straße im Sozialraum Hamm Bockum-Hövel
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts der Stadt Hamm
Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Bestellung eines Geschäftsführers für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm und im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Haupt- und Finanzausschuss und Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing Bestimmung eines neuen Ausschussvorsitzenden hier: Rechnungsprüfungsausschuss
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Bebauungsplan Nr. 01.147 – An der Friedrich-Ebert Schule – Hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.089 - An der Hohenhöveler Straße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.091 – Wellenbuschstraße – Hier: Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
27. (vereinfachte) Änderung des Flächennutzungsplanes – Westenfriedhofsweg - 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.049 – Westenfriedhofsweg – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.093 – ehem. Pfarrhaus Reginenstraße – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Änderung der Satzung der Stadt Hamm vom 10.07.1990
Bebauungsplan Nr. 05.078 – Waldenburger Straße – hier: Offenlegungsbeschluss
Wohnbaulandinitiative Hamm: Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung in Hamm
Bebauungsplan Nr. 05.077 - Große Heide / südlich Holzstraße - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.091 – Sportplatz Westfalia Rhynern 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
11. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Sportplatz Westfalia Rhynern hier: erneuter Offenlegungsbeschluss
Fortschreibung Freiraumentwicklungskonzept (FREKO)
Stadtumbaugebiet Hamm Innenstadt: Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Hamm Innenstadt 2030“ gemäß § 142 Abs. 4 BauGB
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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