Bezirksvertretung 2
Dienstag, 22. Juni 2021 um 16:00 Uhr !!! geänderter Sitzungsort !!! Thomas-Edison-Realschule, Schlüterstraße 18-20, Pädagogisches Zentrum
Tagesordnung (50)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/004/2021 vom 18.05.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Fritz-Wüst-Straße 20, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Heinrichstraße 24, Grunerstraße 133, Hallbergstraße 28, Umbau und Sanierung des bestehenden Büro- und Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2021 (Liste B)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Briefkasten Kinderwünsche - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schaustellerwagen - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung sichere Schulwege zur Paulusschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Kühlwetterstraße 1 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Publikation „Earth Is Blue“ - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zuwendungsantrag zur Unterstützung von Aktionen zum 40. Kiefernstraßen-Jubiläum - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendung für das Jubiläum 40 Jahre Kiefernstraße aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendungsantrag für die Aufstellung neuer Stelen durch die Initiative FlingerPfad - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung an die Initiative Flinger Pfad zur Errichtung zweier Stelen aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirksbezogene Haushaltsmittel für 2 Stelen für den Flinger Pfad - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgänger-Überquerung Rethelstraße in Höhe der Straßenbahn-Haltestelle der 706 - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk 02 - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistiken 2019 und 2020 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sonnenschutz für den Wasserspielplatz in Grafental - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Fußgängerüberwege in Grafental - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Eingehende Rückmeldungen über das Online-Meldeformular zu Radwegen im Bezirk 2 - Anfrage von Herrn Schlee
Ergebnis: beantwortet
Bauvorhaben Otto-Petersen-Straße 40,42 - Anfrage der CDU-Fraktion
Bauvorhaben östlich Hanielpark/Sohnstraße - Anfrage von Herrn Graf
Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Rethelstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Boltensternstraße - Anfrage von Herrn Berth
Gleisanlage beginnend südlich der Birkenstraße 1 - Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Ortsumgehung Flingern - Anfrage der FDP-Fraktion
Sicherung der Qualität von Sanierungsmaßnahmen für Radwege im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zunahme des Durchgangsverkehrs auf der Engelbertstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wagner
Ergebnis: beantwortet
Bauantrag Lindenstraße 95/Ackerstraße 111 (Vorlage 172/40/2019 in der BV2 am 16.03.2019 positiv beschieden) - Anfrage der SPD-Fraktion
Diagonalparken Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: beantwortet
Öffentliche Elektroladesäuleninfrastruktur im Stadtbezirk 2 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Untervermietungen auf der Kiefernstraße - Anfrage der CDU-Fraktion
Zoopavillon To-go-Gastronomie am Zoopark - Anfrage von Frau Kriescher
Ergebnis: beantwortet
Brehmschule, Karl-Müller-Strasse - Anfrage von Frau Kriescher
Ergebnis: beantwortet
Anpassung der Bordsteinabsenkung an der Ecke Dorotheenstraße/Birkenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/047/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brehmschule Schulwegsicherung - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/125/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume –
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Graf-Recke-Straße 82, 82a-g, Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit Gewerbeflächen
Ergebnis: vertagt
Finanzierung der Maßnahme Vielplatz Flurstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Anträge
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anfragen zur aktuellen Sitzung
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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