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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 22. Juni 2021 um 16:00 Uhr !!! geänderter Sitzungsort !!! Thomas-Edison-Realschule, Schlüterstraße 18-20, Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (50)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/004/2021 vom 18.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5

Fritz-Wüst-Straße 20, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Heinrichstraße 24, Grunerstraße 133, Hallbergstraße 28, Umbau und Sanierung des bestehenden Büro- und Verwaltungsgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2021 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Briefkasten Kinderwünsche - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Schaustellerwagen - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knoten Dorotheen- / Birken- / Flurstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Prüfung sichere Schulwege zur Paulusschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Kühlwetterstraße 1 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

13

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Publikation „Earth Is Blue“ - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

14

Zuwendungsantrag zur Unterstützung von Aktionen zum 40. Kiefernstraßen-Jubiläum - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Zuwendung für das Jubiläum 40 Jahre Kiefernstraße aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Zuwendungsantrag für die Aufstellung neuer Stelen durch die Initiative FlingerPfad - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Zuwendung an die Initiative Flinger Pfad zur Errichtung zweier Stelen aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für 2 Stelen für den Flinger Pfad - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Fußgänger-Überquerung Rethelstraße in Höhe der Straßenbahn-Haltestelle der 706 - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk 02 - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistiken 2019 und 2020 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Sonnenschutz für den Wasserspielplatz in Grafental - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

24

Fußgängerüberwege in Grafental - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

25

Eingehende Rückmeldungen über das Online-Meldeformular zu Radwegen im Bezirk 2 - Anfrage von Herrn Schlee

Ergebnis: beantwortet

26

Bauvorhaben Otto-Petersen-Straße 40,42 - Anfrage der CDU-Fraktion

27

Bauvorhaben östlich Hanielpark/Sohnstraße - Anfrage von Herrn Graf

28

Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Rethelstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

29

Boltensternstraße - Anfrage von Herrn Berth

30

Gleisanlage beginnend südlich der Birkenstraße 1 - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

31

Ortsumgehung Flingern - Anfrage der FDP-Fraktion

32

Sicherung der Qualität von Sanierungsmaßnahmen für Radwege im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

33

Zunahme des Durchgangsverkehrs auf der Engelbertstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wagner

Ergebnis: beantwortet

34

Bauantrag Lindenstraße 95/Ackerstraße 111 (Vorlage 172/40/2019 in der BV2 am 16.03.2019 positiv beschieden) - Anfrage der SPD-Fraktion

35

Diagonalparken Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

36

Öffentliche Elektroladesäuleninfrastruktur im Stadtbezirk 2 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

37

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

38

Untervermietungen auf der Kiefernstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

39

Zoopavillon To-go-Gastronomie am Zoopark - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

40

Brehmschule, Karl-Müller-Strasse - Anfrage von Frau Kriescher

Ergebnis: beantwortet

41

Anpassung der Bordsteinabsenkung an der Ecke Dorotheenstraße/Birkenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/047/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Brehmschule Schulwegsicherung - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/125/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf die Bäume –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Bauantrag, Graf-Recke-Straße 82, 82a-g, Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit Gewerbeflächen

Ergebnis: vertagt

45

Finanzierung der Maßnahme Vielplatz Flurstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

Berichte und Verwaltungsvorlagen

47

Anträge

48

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

49

Anfragen zur aktuellen Sitzung

50

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2021

Details

Ende
19:45 Uhr

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