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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 28. April 2026 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (59)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/002/2026 vom 10.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Fußgänger-Beauftragte - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/126/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Errichtung von Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 2 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Wohngebiet rund um den Lindenplatz – Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (LI)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 7 WE, davon 2 Pflegewohngemeinschaften á 12 Bewohner; Flinger Richtweg 59/Rübezahlweg 4

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 14 WE und Errichtung einer Tiefgarage; Flinger Richtweg 61

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Bauantrag, Errichtung eines MFH mit 6 WE; Flinger Richtweg 65

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Bauantrag, Mercedesstraße o. Nr. – Befristete Errichtung von 4 Padel Spielplätzen.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Abbruch der Garagen, Werkhalle und zweigeschossiges Gebäude auf der Bruchstraße 70

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.9

Abbruchantrag, Hoffeldstraße 43 – Abbruch des vorhandenen Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415200

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Bezirkssportanlage Windscheidstraße – Modernisierung der Wettkampfanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Radschlägermarkt an der Metro im 2. Halbjahr des Jahres 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Straßenfest auf der Birkenstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.14

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag des Integrationszentrum Leben und Lernen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.15

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag der Montessori-Grundschule (NEIN-Tonne)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.16

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für Flingern Lichtspiele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.17

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Projekt Young Film Lab

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.18

Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Hermannplatz - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Übersicht über Leerstände von Ladenlokalen im Stadtbezirk 2 und mögliche Maßnahmen zur Belebung der Geschäftsstraßen - Antrag der AFD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Parken an E Ladeinfrastruktur zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Antrag von Herrn Meyer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Verbesserung für Fußgänger*innen an der LSA Schlüterstraße/Grafenberger Allee - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Erweiterung Kabawil - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Begrünung des Kioskgebäudes auf dem Hermannplatz - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Sicherheit für Fußgehende im Bereich der Kreuzung Grunerstraße / Mathildenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90)DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Konzept und Realisierung des Pocketpark-Vorhabens im Bereich des Stadtbezirks 2 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Beseitigung der Farbreste im Bereich der Nachbarschaftszone am Paulusplatz - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Telefonzelle Rethelstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Hundekotbeutel Höherweg - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Parkmarkierungen für die Holbeinstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Einrichtung eines Zebrastreifens am Übergang Bruchstraße vor REWE - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Bauvorhaben Cube Central 378/ Insolvenz Cube Asset X - Anfrage von Frau Bobbert und Herrn Schwenk

Ergebnis: beantwortet

6.2

Entmietung Kettwiger Str. 16-22 - Anfrage von Herrn Schwenk

Ergebnis: beantwortet

6.3

Baumfällungen im Bereich der LEG-Wohnanlage Ivo-Beucker-Straße / Eduard-Schloemann-Straße / Sohnstraße - Anfrage von Herrn Herrmann

Ergebnis: beantwortet

6.4

Sperrmüll hinter dem Eisstadion an der Brehmstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

6.5

Sachstand zur Verlegung des Drogenhilfezentrums an der Flurstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.6

Haltestellen Engerstraße -Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

LED-Beleuchtung Unterführung Wetterstraße und Flingern S / Dorotheenstraße - Anfrage von Frau Loerwald

Ergebnis: vertagt

7.2

Schrottreife Bewirtschaftung des Gebäude Bruchstraße 42- Anfrage von Herrn Schwenk

Ergebnis: beantwortet

7.3

Baustelleneinrichtung Kettwiger Straße 16-22 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.4

Sachstand und Zeitplanung zur Umsetzung der Radleitroute 2 -- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.5

Feierabendparken auf dem Lidl-Parkplatz an der Bruchstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.6

Leerstand Birkenstraße 124 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.7

Leerstand Bruchstraße 9 und 11 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.8

Leerstandsmelder - Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnis: beantwortet

7.9

Kontrolle Hol- und Bringzone Brehmschule - Anfrage der Fraktion Die Linke

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Baumpflanzung am Brehmplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/179/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Radwege an Haltestellen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/072/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretung 2 zum Haushalt 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Instandsetzung des Bolzplatzes an der Eduard-Schloemann-Straße 55 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/051/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Aufstellung von Tischtennisplatten an der Kühlwetterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/057/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.04.2026

Details

Ende
19:55 Uhr

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