Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (92)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.02.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Neubesetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6565
5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Ab in die Mitte. Impulse für eine lebendige Innenstadt! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6586
7. 4.1.1

   Ab in die Mitte. Impulse für eine lebendige Innenstadt! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6586-02
8. 4.1.2

   Ab in die Mitte. Impulse für eine lebendige Innenstadt! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2021/6586-04
9. 4.1.3

   Ab in die Mitte. Impulse für eine lebendige Innenstadt! / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/6586-03
10. 4.2

    Verbesserung der Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter - SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6589
11. 4.3

    Härtefallfonds zur Verhinderung von Energie- und Wassersperren einrichten! (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6591
12. 4.3.1

    Härtefallfonds zur Verhinderung von Energie- und Wassersperren einrichten! (Fraktion DIE LINKE.) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6591-01
13. 4.3.2

    Härtefallfonds zur Verhinderung von Energie- und Wassersperren einrichten! (Fraktion DIE LINKE.) Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6591-02
14. 4.4

    Wohnmobil-Stellplätze für Urlauber fördern - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6595
15. 4.4.1

    Wohnmobil-Stellplätze für Urlauber fördern - Antrag der UWG/UFO/bus-Gruppe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6595-01
16. 4.5

    Familien mit Kindern Chance auf Wohneigentum geben -Städtische Flächen nicht an Investoren veräußern / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6598
17. 4.5.1

    Familien mit Kindern Chance auf Wohneigentum geben -Städtische Flächen nicht an Investoren veräußern / Antrag der CDU-Fraktion - / - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6598-01
18. 4.6

    Aufnahme von Flüchtlingen -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6452
19. 4.6.1

    Aufnahme von Flüchtlingen -Antrag der FDP-Fraktion- Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.6

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6452-02
20. 4.6.2

    Aufnahme von Flüchtlingen -Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6452-03
21. 4.6.3

    Aufnahme von Flüchtlingen -Antrag der FDP-Fraktion- / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6452-01
22. 4.7

    Gewalt gegen Frauen verhindern. Istanbul-Konvention in Osnabrück umsetzen / Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE und Gruppe UWG/UFO/bus sowie Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6593
23. 4.8

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes "Am Limberg" - Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/6605
24. 4.9

    Greensill Bank

25. 4.9.1

    Finanzskandal Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion i.S. der GO

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/6667
26. 4.9.2

    Anlage bei der Greensill Bank AG Bremen / Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6659-01
27. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

28. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

29. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6579
30. 5.2

    Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Eversburg (IGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6403
31. 5.3

    Freigabe von Mitteln für Erneuerung von Wegedecken und Sanierung Regenwasserkanalisation durch Rigolen Hauptwege Heger Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6470
32. 5.4

    Bauunterhaltungszuschuss für das Gebäude Rolandsmauer 26 - Lagerhalle e.V.

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6520
33. 5.4.1

    Bauunterhaltungszuschuss für das Gebäude Rolandsmauer 26 - Lagerhalle e.V. - Ergänzende Mitteilung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6520-01
34. 5.4.2

    Bauunterhaltungszuschuss für das Gebäude Rolandsmauer 26 - Lagerhalle e.V. - Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6520-02
35. 5.5

    Sanierung im Rahmen des Brandschutzes in der Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6478
36. 5.6

    Atterstraße - Beseitigung des Bahnübergangs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6401
37. 5.7

    Umbau zu Oberschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6456
38. 5.8

    Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Neue Dauerausstellung, Umbaumaßnahmen, Sonderausstellung zum Jubiläum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6542
39. 5.9

    Zuschuss für die Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte Heilige Familie der Kirchengemeinde St. Joseph Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6476
40. 5.10

    Osnabrücker Sportvereine entlasten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6516: Osnabrücker Sportvereine entlasten - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO
41. 5.11

    Personalkostenerstattungen an die Ratsfraktionen bzw. -gruppen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6575
42. 5.12

    Zukünftige Vorhaltung von Material zum Schutz vor dem Corona-Virus SARS-CoV-2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6515
43. 5.13

    Einsatz von Schnelltests

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6618
44. 5.14

    Antrag auf Akteneinsicht

45. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

46. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

47. 7.1

    Bildung einer Erschließungseinheit für die Straße "Kühnehof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6473
48. 7.2

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6464
49. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

50. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

51. 9.1

    Schutz der Bevölkerung vor Belastungen durch niederfrequente elektromagnetische Strahlungen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6376
52. 9.1.1

    Schutz der Bevölkerung vor Belastungen durch niederfrequente elektromagnetische Strahlungen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/6376-01
53. 9.2

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage]

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5884-02
54. 9.2.1

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage] / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2020/5884-02-01
55. 9.2.2

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage] - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2020/5884-02-02
56. 9.2.3

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm [ergänzte Vorlage] (Änderungsantrag zu Top 9.2/Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag 2020/5884-02-03
57. 9.3

    Verstetigung und Umsetzung des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens "Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6556
58. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

59. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

60. 11.1

    Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l - 1.100l) von 09/2021-08/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6418
61. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

62. 12.1

    Erweiterung der Öffnungszeiten einer Integrationsgruppe der städtischen Kindertagesstätte Atter von 14.00 Uhr auf 16.00 Uhr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6500
63. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

64. 13.1

    Straßenbenennung Carl-Philipson-Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6327
65. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

66. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

67. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

68. 17

    Ausschussberichte

69. 18

    Beantwortung von Anfragen

70. 18.1

    Equal Pay Day 2021 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6594
71. 18.1.1

    Equal Pay Day 2021 / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6594-01: Equal Pay Day 2021 / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
72. 18.2

    1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschaland - Eine wechselvolle Geschichte auch für Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6621
73. 18.2.1

    1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland - Eine wechselvolle Geschichte auch für Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6621-01
74. 18.3

    Sachstand Homeschooling in Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6622
75. 18.3.1

    Sachstand Homeschooling in Osnabrück - SPD-Fraktion/Anfrage der SPD-Fraktion; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6622-01
76. 18.4

    Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6623
77. 18.4.1

    Hundehaltung in Corona-Zeiten - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6623-01
78. 18.5

    Schwimmunterricht in Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6624
79. 18.5.1

    Schwimmunterricht in Osnabrück - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6624-01
80. 18.6

    Zukunftsfähige Innenstadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6635
81. 18.6.1

    Zukunftsfähige Innenstadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6635-01
82. 18.7

    Verkehrssituation Wersener Landstraße zwischen Kreisverkehr Landwehrstraße und Gut Leye - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/6627
83. 18.7.1

    Verkehrssituation Wersener Landstraße zwischen Kreisverkehr Landwehrstraße und Gut Leye - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6627-01
84. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

85. 19.1

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6585
86. 19.2

    Beteiligung der Stadt Osnabrück am Projekt Bildung-Nachhaltigkeit-Kommune (BiNaKom)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6581
87. 19.3

    Monitoringbericht 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6580
88. 19.4

    Gedenken an die Corona-Verstorbenen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6608
89. 19.5

    Öffentlicher Gebetsruf während des Ramadans 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6647
90. 19.6

    Anlage bei der Greensill Bank AG Bremen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6659
91. 19.7

    Einwohnerfragestunde

92. 19.8

    Sitzungskultur im Rat