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Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Februar 2006 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (73)
Übergeordnete Angelegenheiten
Benennung des Platzes vor dem Rathaus Barmen nach Johannes Rau
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fragestunde (nur Rat)
Kosten von Gutachten
Ausschlusskriterien für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder
Nachtfahrverbot von LKW auf der B 7
Stromsperrungen durch die WSW AG
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit
Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses
Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen
Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
Schützenswerte Bäume in Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) - Erhalt der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag des BUND Erhalt der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Erstellung einer Heiz- und Nebenkostenübersicht für Wuppertal
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Radfahrstreifen auf Fahrbahnen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Behandlung erfolgt unter TOP 11.10.1
Frauenhäuser NRW auf jetzigem Niveau absichern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Keine Kürzungen der Landeszuschüsse für Frauenhäuser
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution zu den geplanten Mittelkürzungen der Landesregierung im Gesetz über Tageseinrichtungen fü
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumschutzsatzung
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution gegen Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Weitere Ausgabe von Holzsammelscheinen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Ergebnis: vertagen
Umbenennung Kulturpreis Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
NETZWERK NEUES WUPPERTAL
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Für ein familienfreundliches Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ortsrecht
Aufhebung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zuschuss an den SV Jägerhaus-Linde 1910 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Erhöhung des Anteils der Stadt Wuppertal an der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des GMW 2006
Ergebnis: vertagen
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Regionale 2006 Agentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1024 V Uellendahler Straße / südlich Saarstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 968 -Industriestraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1018 -Steinhauser Bergstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr.9 und 496 2.Änderung -Kuchhauser Str.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Sanierung des Opernhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Schauspielhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptionelle und strukturelle Entwicklungsperspektiven des Theaterangebotes-Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Kohlstr. 122, 42109 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich ab Schuljahr 2006/2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Döppersberg - PPP Markterkundungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuer Fördervertrag für die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS Nordrhein-Westfahlen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid über Einzelhandelsprojekte
Ergebnis: vertagen
Grundfinanzierung des Wuppertal Institut
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zu TOP 11.10/ VO/ 0180/06
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gremienbesetzung / Benennung
Weiterführung der Ratskommission zur Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der WSW
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung Vertretern der Stadt Wuppertal in der Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.02.2006
Gremien
Details
- Ende
- 16:45 Uhr
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