Bezirksvertretung Huckarde

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nachtrag: 05.06.2025 Verkehrssicherheit Westhusener Str./ Hansa Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichterstattung zur IGA 2027 Eingang Kokerei Hansa

Nachtrag: 05.06.2025 Straßensituation in der Buggestaße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Berichterstattung zur IGA 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU und SPD Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2025 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 02.06.2025 Feuerwerk anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes am 06.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

CDU und SPD Fraktion: Schulhofgestaltung Bert-Brecht-Gymnasium und Droste-Hülshof-Realschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor: DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vereins- und Kulturförderung 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachtrag: 27.05.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlagen der Verwaltung

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verlegung des Depotcontainerstandortes Insterburger Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Kokerei Hansa

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1hier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; IV. Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Nachtrag: 03.06.2025 Ergänzungsantrag SPD Fraktion: Bauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1hier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; IV. Abschluss eines Durchführungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Nachtrag: 03.06.2025 Ergänzungsantrag SPD Fraktion: Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie

Ergebnis: zurückgezogen

Anträge der Fraktionen

SPD Fraktion: Aufwertung des Huckarder Marktplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

CDU Fraktion: Abpfostung Egilmarstr., Ecke Kirchlinder Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

CDU Fraktion: Querungshilfe Hansa Grundschule, Eingang Westhusener Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

CDU Fraktion: Berichterstattung Stadtentwässerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen

Bündnis`90/Die Grünen: Verkehrssituation "Bushaltestelle Kirchlinde Zentrum"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bündnis`90/Die Grünen: Ersatzpflanzung in Höhe des Gebäudes Kirchlinder Str. 26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

SPD Fraktion: Spielplätze im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

SPD Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen