Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. Dezember 2012 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (83)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Große Anfrage - Wertberichtigung für die Wuppertaler Stadtwerke GmbH (Holding)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.11.2012
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu den Betriebskosten des Bürgerbades in Vohwinkel
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage: Betriebskosten des Bürgerbades in Vohwinkel
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
Bürgerantrag zur Bergischen Energiewende
Fraktionsanträge
Antrag der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) auf Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: abgelehnt
Berichterstattung zum Cash-Pooling im Stadtkonzern
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Bergische Erklärung: Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Solidarität mit den DLK-Beschäftigten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einstellung von kommunalen BetriebsprüferInnen zur Erhebung der Gewerbesteuer
Ergebnis: abgelehnt
Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Schulsozialarbeit an Schulen langfristig gewährleisten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0953/12 "Schulsozialarbeit an Schulen langfristig gewährleisten"
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Umverteilung Stärkungspakt Stadtfinanzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ergänzungsantrag zu TOP 4.2. „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ (Vorlage VO/0758/12)
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ortsrecht
Gebiets- und Finanzierungssatzung ISG Barmen-Werth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (3. Änderungssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Wiederherrichtung des Geländes der ehemaligen Tierkörperbeseitigungsanstalt Bergisch-Born (TBA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2011 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwandsentschädigung für die Verwaltungsratsmitglieder der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Tochtergesellschaft der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Die Behandlung erfolgt abschließend im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU.
Planverfahren
Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1146 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 778_2 - Ascheweg / Zanderhöfe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren IKEA - (49. Änd. FNP und 1136 V -Dreigrenzen-)
Ergebnis: geändert beschlossen
Landesplanerische Stellungnahme zur 49. Flächennutzungsplanverfahren "Dreigrenzen"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Von der Heydt-Museum Wuppertal gemeinnützige GmbH und der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden nachhaltiges Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Anpassung des Integrierten Handlungskonzepts incl. Kosten- und Finanzierungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übergangsgeschäftsordnung für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Schulrechtsänderungsgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung 8. Schulrechtsänderungsgesetz
Ergebnis: abgelehnt
Ausbau der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2013/2014 um 100 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
VO/0789/12, Ausbau der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2013/14 um 100 Plätze, Ergänzungsantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufestsetzung der Vergabewertgrenzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufen der Regelungen zur Bewilligung von Altersteilzeit im Beamtenbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Höhe 61 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren zwei Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Peter-Beier-Straße 2 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren zwei Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Auflösung der Anne-Frank-Schule, städt. Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen, Kyffhäuser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt/Main
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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