Rat
Mittwoch, 15. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (30)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises
Umbenennung der Janssenstraße in Rindern in Kleiberweg
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3) / Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Satzungsbeschluss
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen Hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Erweiterung des Geltungsbereichs
Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Thermografiebefliegung
Unterschutzstellung des Europäischen Gartendenkmals Alter Tiergarten-Galleien (Antrag vom Klevischen Verein für Kultur und Geschichte e.V.)
Verlässliches Ganztagsversprechen (Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023)
Einrichtung eines Komfortstreifens am barrierearmen Seiteneingang des Museum Kurhaus Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 17.01.2023)
Umbesetzung (Antrag der AfD-Fraktion vom 31.01.2023)
Mitteilungen
Anfragen
Baumschutzsatzung (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 25.01.2023)
Beschlussvorschlag zum Baumschutzkonzept (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 25.01.2023)
Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2023“ (Änderungsantrag der Fraktion Offene Klever zur Drucksache 573/XI. vom 25.01.2023)
Fortschreibung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfreie Photovoltaikanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2023)
Unterschutzstellung des Europäischen Gartendenkmals Alter Tiergarten-Galleien hier: Beauftragung der Verwaltung
Ausschuss für Personal und Digitalisierung am 23.02.2023
Durchfahrbarkeit des Kermisdahls
Spielplatz an der Kuhstraße - Aufstellung Verteilerhäuschen
Mobilitätsentwicklungskonzept – Bürgerbeteiligung
Ringstraße – Fahrradweg
Beauftragte Gutachten – Fachbereich Planen und Bauen
Fraktionsvorsitzendenrunden / Haushaltskonsolidierungen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:21 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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