Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.05.2017

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1314
6. 3.2

   Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushaltes für die Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1317
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6.1

    Beantragung von Bundesmitteln zur Beseitigung alliierter Kriegsmunition / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/0760
11. 6.1.1

    Beantragung von Bundesmitteln zur Beseitigung alliierter Kriegsmunition - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1205
12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen an vierspurigen Ausfallstraßen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1240
14. 7.2

    Rahmenbedingungen für Großveranstaltungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1288
15. 7.3

    Verkehrssicherheit an Schulen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1130
16. 7.4

    Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1238
17. 7.5

    Sachstandsbericht Schwarzarbeit

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1295
18. 7.6

    Terminvergabe in der Ausländerbehörde - aktuelle Situation

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1265
19. 7.7

    Neubau Ortsfeuerwehr Neustadt / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1167
20. 7.7.1

    Neubau Ortsfeuerwehr Neustadt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1167-01
21. 7.8

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

22. 7.9

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

23. 7.9.1

    Barrierefreiheit auf Veranstaltungen

24. 7.9.2

    Verkehrssicherheit Möserstraße

25. 7.9.3

    Ampelschaltung Ortsfeuerwehr Stadtmitte