Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.10.2011

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.10.2011

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht im OT Euskirchen, Im Schilderfeldchen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, An der Rasthecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.400 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer insgesamt 5.428 m² großen und teilbebauten GE-Grundstücksfläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die eingetragenen Rückübertragungsrechte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 2.654 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Palmersheim, Krebsgasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Kooperation mit einem neuen IT-Dienstleister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kooperation mit einem neuen IT-Dienstleister

Resolution des Rates der Kreisstadt Euskirchen Für Toleranz und Zivilcourage - Gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit

Situation der Gleichstellungsbeauftragten

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Antragsrecht der Vertreter/-innen des Arbeitskreises der Seniorinnen und Senioren der Kreisstadt Euskirchen hier: Antrag des Arbeitskreises vom 08.10.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung 2009/2010 bis 2014/2015 mit Ausblick bis zum Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinie über die Nutzung der städtischen Sportanlagen zum 01.01.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Entgeltordnung des Waldfreibades Steinbachtalsperre zum 01.05.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Entgeltordnung für das Stadttheater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Außenstelle des Weiterbildungskollegs – Abendgymnasium und Kolleg – der Bundesstadt Bonn hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2010 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2010 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen zum 31.12.2010 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen zum 31.12.2010 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2012

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2010 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2012

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2012 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 b) Beratung über die Finanzplanung 2012 bis 2015 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2011 bis 2015

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Kreisstadt Euskirchen - ABK 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9/ Ortsteil Flamersheim, für den Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11. Flächennutzungsplanänderung/ Ortsteil Flamersheim im Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 in Großbüllesheim zwischen L 182, Straße "Am Silberberg" und der Straße "Schneppenheimer Weg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung