Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 04. Mai 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (73)
- 4.1
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4.2
Verminderte Zuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.3
- 4.4
- 4.5
- 4.6
- 4.7
- 4.8
- 4.9
- 4.10
- 4.11
- 4.12
- 4.13
- 4.14
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4.15
Finanzielle Auswirkungen durch die Änderung und Aufstellung von Bebauungsplänen
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4.16
Zukünftige Nutzung von Räumlichkeiten in der Teutoburger Schule
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5.1
Unbürokratische Erstattung von Straßenreinigungsgebühren
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5.2
Sonderpädagogische Grundversorgung an Osnabrücker Grundschulen
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- 5.3
- 5.3
- 5.5
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5.6
Einsatz für die Abschaffung der Todesstrafe und ihrer Vollstreckung
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- 5.7
- 5.8
- 5.9
- 5.10
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Durchführung der Seniorenwochen 2010
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.2
Entgeltevereinbarung 2010 für den Rettungsdienst
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6.3
Fertigstellung der Baumaßnahme "Südstieg" am Piesberg. Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Deckung der Mehrkosten.
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- 6.4
- 6.5
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6.6
Zuschussvertrag Aktionszentrum Dritte Welt
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6.7
Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2010
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- 6.8
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6.9
Aufsuchende Familienhilfe durch Familienhebammen
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6.10
Änderung der Ordnung über die für Sportanlagen der Stadt Osnabrück zu erhebenden Entgelte (EntgO Sport) - Vorlage 7014
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6.11
Neuwahl ehrenamtlicher Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Os-nabrück für die Amtsperiode vom 6. August 2010 bis zum 5. August 2015
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6.12
Ratsresolution zur Stärkung der Gewerbesteuer
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6.13
Prüfauftrag zur zukünftigen Organisation der Gemeinschaftszentren
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6.13
Änderungsantrag CDU-Antrag: Prüfauftrag zur zukünftigen Organisation der Gemeinschaftszentren
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6.14
Neukonzeption Stadtbibliothek Osnabrücknach Schließung der Stadtteilbibliotheken und Kündigung der Mietverträge
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8.1
Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt Osnabrück einschließlich Terminplanung für die Haushaltsberatung
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8.2
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG)
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8.3
Änderung der Satzung über Parkgebühren in der Stadt Osnabrück (Parkgebührenordnung)
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10.1
Bebauungsplan Nr. 30 - Wohnsiedlung Haste - 15. Änderung (vereinfacht)
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10.2
Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.3
Bebauungsplan Nr. 64 - Bahlweg / Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.4
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.5
Bebauungsplan Nr. 238 - Wakhegge - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.6
Bebauungsplan Nr. 250 - Ortskern Atter - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.7
Bebauungsplan Nr. 387 - Östlich Seelbachweg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.8
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 555 Nördlich Brinkhofweg
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10.9
Bebauungsplan Nr. 555 - Nördlich Brinkhofweg -
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10.9
Städtebaulicher Vertrag zu den Regelungen des Baulandmanagements sowie der Berücksichtigung ökologischer Belange zum Bebauungsplan 555 Nördlich Brinkhofweg
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10.11
Bebauungsplan Nr. 590 - Westlich Eichendorffweg - (beschleunigtes Verfahren)
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10.12
Abbrennen von FeuernÄnderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück
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10.13
Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen
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12.2
Bestätigung der Bedienstetenvertreter des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetriebs
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13.1
Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt Osnabrück einschließlich Terminplanung für die Haushaltsberatung
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15.1
Fortschreibung der Kindertagestättenplanung
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15.2
Neunte Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zelt-platzes Uphöfen
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15.3
Investitionskostenzuschuss an die Apostel-Kirchengemeinde Sutthausen
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15.4
Investitionskostenzuschuss an die Heilpädagogische Hilfe für die Kindertagesstätte Mindener Str. 66
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15.5
Investitionskostenzuschuss für die Horteinrichtung Sutthausen der Ev. Jugendhilfe Osnabrück
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15.6
Investitionskostenzuschuss für die Kindergarten- und Krippenerweiterung der ev.-luth. Jakobus-Kirchengemeinde Schinkel-Ost
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15.7
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Kindertagesstätte Fingerhut e. V.
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15.8
Investitionskostenzuschuss zur Erweiterung der ev. Kinderkrippe Paul Oeser
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15.9
Zuwendungen für jugendpflegerische Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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15.10
Erweiterung der Öffnungszeiten der städt. Kindertagesstätte Heiligenweg
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15.11
Erweiterung der Öffnungszeiten der städt. Kindertagesstätte Lüstringen
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21.1
Prüfung Zusammenarbeit Stadtbibliothek und Hochschulbibliotheken
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
316.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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