Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 31.01.2013

Einführung des neuen Technischen Beigeordneten Oliver Knaup

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 31.01.2013

Konzessionsverfahren Strom

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Konzessionsvertrag Wasser

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, An der Rasthecke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Frauenberg, Auf dem Lommersumer Weg (ca. 360 m²)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Frauenberg, Auf dem Lommersumer Weg (ca. 256 m²)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Billig, Auf der weißen Erde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vertragliches Vorkaufsrecht im OT Flamersheim, Rotkehlchenweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Euskirchen, Thomas-Eßer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Palmersheim, Krebsgasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Eichendorffstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 4.000 m² großen GI-Fläche und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 2.500 m² große GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Entsendung von städtischen Vertretern/-innen in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2013/14

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Änderung der Aufnahmekapazität an der Katholischen Grundschule (KGS) Franziskusschule mit Beginn des Schuljahres 2014/15 (01.08.2014)

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Zusammenlegung der KGS Gertrudisschule und GGS Martinschule zum Schuljahr 2014/15 (01.08.2014)

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Errichtung eines Grundschulverbunds mit dem Hauptstandort in Stotzheim und einem Teilstandort in Kirchheim mit Beginn des Schuljahres 2014/15 (01.08.2014)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung 2012/13 bis 2017/18 hier: Änderung der städtischen Förderschule Matthias-Hagen-Schule im Wege der Erweiterung um die Primarstufe und Führung als Ganztagsschule zum Schuljahr 2013/14 (01.08.2013) bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandorts und Auflösung der städtischen Förderschule Schule an der Erftaue

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2012/2013 des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neubau Feuerwache Danziger Straße - Statusbericht -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr. 99, 5. Änderung der Stadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich der Verkehrsfläche südlich des Narzissenweges Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2013 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 b) Beratung über die Finanzplanung 2013 bis 2016 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2013 bis 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Stellenplan 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Personalkostenkonsolidierungskonzept (1. Fortschreibung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 5 dagegen, 2 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung