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Kreistag

Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wahl der Mitglieder für das Kuratorium der Stiftung Rheinisches Schützen-Museum mit Joseph Lange Schützenarchiv

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Tischvorlage: Neubenennung der Mitglieder der RGRE-Ausschüsse und des AK "Junge und lokale Mandatsträger/innen" 2025-2028

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Tischvorlage: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2025

8

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1

Tischvorlage: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023

9

Haushaltsentwicklung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1
10

Beschlusskontrolle Finanzausschüsse 2023 und 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss für das Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Einrichtung einer Kommission "Bevölkerungsschutzzentrum / Kreisleitstelle"

13.1

Tischvorlage: Besetzung der Kommission "Bevölkerungsschutzzentrum / Kreisleitstelle"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Hinweisgeberschutzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Abfallgebühren 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier: Gebührenerhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Förderrichtlinie für die Durchführung von Fahrten zu Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft, insbesondere der nationalsozialistischen, im Inland und europäischen Ausland

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Verlagerung der Bestände des Stadtarchivs Jüchen an den Hauptstandort des Archivs nach Dormagen-Zons und Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Jüchen und dem Rhein-Kreis Neuss über die Betreuung des Archivguts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19
19.1

Tischvorlage: Wahl zum Kreistag und zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss im Jahr 2025 - Besetzung Wahlausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Jahresabschluss und Lagebericht der Gesellschaften mit beschränkter Haftung, an denen der Rhein-Kreis Neuss unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Anträge

21.1

Tischvorlage: Interfraktioneller Antrag vom 03.12.2024 zum Thema Unterzeichnung der Deklaration #positivarbeiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Mitteilungen

22.1

Tischvorlage: Antwortschreiben Wüst zu Resolution und Antrag vom 18.09.2024

23

Anfragen

23.1

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.11.2024 zum Thema Kürzungen der Landesregierung im sozialen Bereich - Auswirkungen im Rhein-Kreis Neuss

23.2

Tischvorlage: Interfraktionelle Anfrage vom 03.12.2024 zum Thema Sachstand externe Prüfung der Personalausstattung der Kreisleitstelle

25

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2024

Gremien

Details

Ende
17:23 Uhr

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