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Kreistag

Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (40)

1

Neubau Kreisarchiv - aktueller Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

2.1

Nachbesetzungsvorschlag der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Nachbesetzungsvorschläge für die verschiedenen Gremien aufgrund des Amtsantritts des zukünftigen Dezernenten Herrn Rainer Röder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Nachbesetzung in Gremien des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Verfügung der Bezirksregierung vom 02.11.2021; Beschluss der Bestellung des Herrn Ricardo Schlief zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Senioren des Kreistages Viersen im Wege der Ersatzvornahme

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Nachbesetzung des Vertreters der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Naturparks Schwalm-Nette

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Benennung von Vertretern für den Verbandsrat und den Widerspruchsausschuss des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Nachbesetzung des Vertreters der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Bioabfallverbands Niederrhein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut Niederrhein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Anregung nach § 21 Kreisordnung NRW; Anregung zu mehr Artenvielfalt an ländlichen Straßen im Kreis Viersen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Antrag: Soziale Benachteiligung durch Periodenarmut und Diskriminierung menstruierender Menschen im Kreis Viersen beseitigen; Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 18.11.2021 sowie Änderungsanträge vom 08.12.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Antrag auf Aufstellen von Schutzhütten an den Radwegen; Antrag des Verkehrsclubs Deutschland Kreisverband Heinsberg - Mönchengladbach - Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Tarif für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Gesamtabschluss 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Landrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Allgemeine Jahresprüfung des Kreises Viersen für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Gewährung von Mietkostenzuschüssen an selbstständige Kindertagespflegepersonen im Zuständigkeitsbereich des Kreises Viersen hier: Änderung des Verfahrens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Schaffung von neuen Plätzen für Kinder unter 6 Jahren – Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz; Vorfinanzierung von Baumaßnahmen zur Schaffung neuer Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bei entsprechender Antragsstellung nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege durch den Kreis Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Offene Kinder- und Jugendarbeit: Besetzung der Stelle für Mobile Jugendarbeit/Streetwork in Tönisvorst, Ortsteil St.Tönis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Übernahme der Trägerschaft des Notarztdienstes Tönisvorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Bestellung zweier stellvertretender Kreisbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Personalausstattung des Gesundheitsamtes des Kreises Viersen im Zuge des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Höhe des jährlichen Personal- und Sachkostenzuschusses für das "Netzwerk Felix"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Einberufung eines Kinder- und Jugendgipfels; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 31.08.2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

25

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI: Konzentrierte Prokrastination; Antrag vom 17.08.2021 sowie Antrag vom 08.12.2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

26

Digitale Infrastruktur - Sachstandsbericht und Ausblick

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

Aufbau kreisweites LoRaWAN-Netz

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

28

Gigabitausbau für unterversorgte Schulstandorte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Übernahme der Aufgaben der Wertstoffsammlung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

30

Übernahme der Aufgaben der Wertstoffsammlung der Stadt Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31

Wirtschaftsplan 2022 für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

32

Bestellung des ersten Betriebsleiters des Abfallbetriebes des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

34

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

35

Mitteilungen des Landrates

36

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

40

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2021

Gremien

Details

Ende
19:07 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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