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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 13. September 2016 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (47)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2015 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2015 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2015 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2015 der Regionale Bahngesellschaft mbH (Regio-Bahn)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss 2015 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.8.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2015 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan 2017 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Liquidationsschlussrechnung 2015 der WiBeFö GmbH i.L.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Finco-Bericht zum 31.08.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Neuregelung zum Umsatzsteuerrecht - § 2b UStG

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

„Bürgerhaushalt“ - Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.6

Prüfauftrag zur Bergisch-Rheinischen IT-Kooperation BRIT; Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.7

Betriebliche Kinderbetreuung bei der Stadtverwaltung Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Transparenzsatzung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

7.2

Dividendenausschüttung der WSW Energie & Wasser AG an ENGIE

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Dividendenausschüttung der WSW Energie & Wasser AG an ENGIE

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Software-Tool zur bedarfsorientierten Fahrzeug-Bestellung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2016/Softwaretool zur bedarfsorientierten Fahrzeug-Bestellung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.4

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Stadterneuerungsprogramm 2016 des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.6

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Durchführung der Weihnachtsmärkte

Ergebnis: abgesetzt

8

Berichte und Mitteilungen

9

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das II. Quartal 2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Berichte und Mitteilungen

45

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

46

Teil B - Finanzangelegenheiten

47

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.09.2016

Details

Ende
17:44 Uhr

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