mandari

Rat

Donnerstag, 24. September 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (187)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

    vertagt
  3. 1.2

    Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

    vertagt
  4. 1.3

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  5. 1.4

    Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG

    vertagt
  6. 1.5

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    vertagt
  7. 1.6

    Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg

    vertagt
  8. 1.7

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  9. 1.8

    BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211

    vertagt
  10. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.9

    Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    vertagt
  12. 1.9.1

    Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12

    vertagt
  13. 1.10

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.10.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wirksamkeit der Videoüberwachung in Bonner Schwimmbädern

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.11

    Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen

    vertagt
  16. 1.12

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.12.1

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Stand der Haushaltskonsolidierung, Umsetzung bisheriger Konsolidierungsmaßnahmen und Einführung des Zero-Based Budgeting (ZBB) im Rahmen der Doppelhaushaltsplanung (2027/2028) der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.13

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.13.1

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.14

    BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.14.1

    BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.15

    BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.15.1

    BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.16

    BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  25. 1.16.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    zur Kenntnis genommen
  26. 1.17

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Kosten und Mittelabfluss der Interkulturellen Woche 2026 in Bonn – Aufschlüsselung nach Trägern und Projekten

    zur Kenntnis genommen
  27. 1.17.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Kosten und Mittelabfluss der Interkulturellen Woche 2026 in Bonn – Aufschlüsselung nach Trägern und Projekten

    zur Kenntnis genommen
  28. 1.18

    BBB-Anfrage: Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    vertagt
  29. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 2.1

    Einspruch gemäß § 51 Abs. 5 GO NRW gegen einen Ordnungsruf

    nicht abgestimmt
  31. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

  32. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  33. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  34. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  35. 4.1

    20. Änderung des Bonner Taxitarifs Ergänzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5

    Beschlüsse

  37. 5.1

    Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.1.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/BBB/FDP: Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung Antrag zur Vorlage 261626

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.1.2

    Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung Antrag zur Vorlage 261626

    abgelehnt
  40. 5.2

    Wiederwahl einer Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  41. 5.3

    Seniorenzentren Jahresabschluss 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.4

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.5

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.6

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.6.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952

    zurückgezogen
  46. 5.6.2

    Stellungnahme zum BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V." Zugehörige Drucksachen: 221697-125 AA, 231865, 240952

    zur Kenntnis genommen
  47. 5.6.3

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261647 "Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V."; ersetzt Drucksache 261647-01 AA

    abgelehnt
  48. 5.7

    Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße; hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.7.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 242092-05 "Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt `Geistige Entwicklung´ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

    abgelehnt
  50. 5.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.8.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt
  52. 5.8.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt
  53. 5.8.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt
  54. 5.8.4

    BBB-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.8.5

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt
  56. 5.8.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.9

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.10

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.11

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.12

    Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt
  61. 5.12.1

    SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523

    vertagt
  62. 5.12.2

    Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten

    vertagt
  63. 5.13

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 5.14

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.14.1

    Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158

    zurückgezogen
  66. 5.14.2

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    zur Kenntnis genommen
  67. 5.14.3

    Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158

    abgelehnt
  68. 5.15

    Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.16

    Bonner Baupotenzialregister (B²PR) hier: Einsatz und Weiterentwicklung des Instruments

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.17

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.18

    ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.18.1

    Ergänzende Stellungnahme zu ISEK-Projekt: Richtlinien zum Förderprogramm "Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt Bad Godesberg"

    zur Kenntnis genommen
  73. 5.19

    Einstellung des Klimatickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.20

    Verein Beethovenhaus: Umstellung der institutionellen Förderung auf Festbetragsfinanzierung ab dem Förderjahr 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.21

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 5.22

    Neufassung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.23

    Anpassung der Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften für obdachlose, geflüchtete und neu eingewanderte Personen und Anpassung der Grundgebühr für diese Unterkünfte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.24

    Anpassung der DA 50-08, Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises, nach Beschlussfassung des Rates der Bundesstadt Bonn am 09.07.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.25

    Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    vertagt
  80. 5.25.1

    Weitere Hinweise zur Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    vertagt
  81. 5.25.2

    Aktualisierung des Beschlusses "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen" Antrag zur Vorlage 260504

    vertagt
  82. 5.26

    Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.26.1

    Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW

    zur Kenntnis genommen
  84. 5.27

    Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.27.1

    Stellungnahme zum BBB-Änderungsantrag: Beitritt zur Abteilung Civitas Core des Vereins Civitas Connect e.V. zur Wartung und Steuerung der Softwarebasis der Urban Data Platform (UDP), Antrag zur Vorlage 261190

    zur Kenntnis genommen
  86. 5.28

    Rheinische Entsorgungskooperation - Beitritt des Landkreises Altenkirchen zum Zweckverband „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ (REK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.29

    Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Stadt Bonn zum SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.30

    Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.30.1

    Änderungsantrag CDU/GRÜNE/SPD/FDP Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum Antrag zur Vorlage 261588

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.31

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 5.32

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.33

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.34

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.35

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl von Mitgliedern in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.36

    Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.

    zurückgezogen
  96. 5.37

    Nachbenennung eines Mitglieds des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.38

    Benennung von Mitgliedern für den Forensik-Beirat der LVR-Klinik Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 5.39

    Ersatzbenennung von Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.40

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.41

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 5.42

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 5.43

    N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 5.43.1

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 5.44

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Beseitigung hitzebedingter Schäden an vier Bonner Kunstrasenplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 5.45

    Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  106. 6

    Anträge

  107. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.2

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.3

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    zurückgezogen
  115. 6.3.1

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  116. 6.3.2

    Vertagungsbitte zum Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  117. 6.3.3

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  118. 6.4

    FDP, CDU, SPD, VOLT - Antrag: Künftige Unterbringung des Stadtmuseums – Modernes Stadtmuseum im Herzen von Bonn schaffen!

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 6.4.1

    FDP, CDU, SPD, VOLT - Antrag: Künftige Unterbringung des Stadtmuseums – Modernes Stadtmuseum im Herzen von Bonn schaffen!

    zur Kenntnis genommen
  120. 6.5

    BBB-Antrag: Unterbringung Stadtmuseum in der alten Münsterschule, Windeckstraße 1; Drucksachenfolge 253682

    abgelehnt
  121. 6.6

    BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche

    abgelehnt
  122. 6.6.1

    Stellungnahme zu BBB-Fraktion-Antrag: Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche

    zur Kenntnis genommen
  123. 6.7

    Linke-Fraktion-, Grüne-Fraktion-, Volt-Gruppe-Antrag: Zusätzliche Flexibilisierung der Mehrfachkarten in Bonner Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 6.7.1

    Stellungnahme zu Linke-Fraktion-, Grüne-Fraktion-, Volt-Gruppe-Antrag: Zusätzliche Flexibilisierung der Mehrfachkarten in Bonner Bädern

    zur Kenntnis genommen
  125. 6.8

    Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion - Bonn klimafit machen: Tempo erhöhen beim Hitzeschutz!

    verwiesen
  126. 6.9

    Dringlichkeitsantrag der Gruppe BSW/SBI – Vorläufige Übersicht kühler Orte und Stand des Hitzeaktionsplans

    verwiesen
  127. 6.10

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.11

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  129. 6.12

    Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.12.1

    Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.13

    Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 6.14

    Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 6.14.1

    Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 6.14.2

    Volt-Änderungsantrag zu Grüner Antrag: Photovoltaik-Informationspunkt an Schulen Antrag zur Vorlage 261616

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.15

    BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  136. 6.15.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  137. 6.16

    AfD-Antrag: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.16.1

    Antrag der AfD-Fraktion: Gedenken für die Bonner Opfer des Bombenterrors

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.17

    Beteiligung Bonns und des Rhein-Sieg-Kreises am Bundeswettbewerb „Hightech Spaces“ prüfen und vorbereiten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.18

    BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 6.18.1

    BBB-Antrag: Haushaltskonsolidierung, hier: Einstellung der Finanzierung des anonymen Krankenversicherungsschutzes; Drucksachengruppe 200645

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 6.19

    SPD-FDP: Freigabe der Römerstraße für den Straßenverkehr

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 6.20

    SPD-Fraktion: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 6.21

    Änderung der Haushaltssperre

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 7

    Mitteilungen

  146. 7.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 7.1.1

    Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren; hier: ergänzende Stellungnahme zu 242046-18

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 7.2

    Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 7.2.1

    Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Bewirtschaftungsjahr 2026/Fragenkatalog der SPD-Fraktion und FDP-Gruppe

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 7.3

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 7.4

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 7.5

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  153. 7.6

    Zusammenstehen eG - Jahresabschluss 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 7.7

    Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG (GBG) - Jahresabschluss 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 7.8

    Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 7.10

    Beteiligungsbericht 2025 der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 7.11

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2026 (Stichtag 30. Juni 2026)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 7.12

    Sachstandsbericht zum Beschluss: Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 7.13

    Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 7.14

    Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 7.15

    Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  164. 7.16

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  165. 7.17

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 7.18

    Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7.19

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 7.20

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  170. 8.1

    Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 8.2

    Information der SWB zu den Stadtbahnen

    zur Kenntnis genommen
  172. 8.3

    Bürgerbegehren Melbbad

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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