mandari

Bezirksvertretung 9

Freitag, 19. März 2021 um 16:30 Uhr Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Straße 2, -Aula-

Tagesordnung (37)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Radweg Am Trippelsberg – Kompensationsmaßnahmen zum LKW-Parken

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.2

Bauantrag Am Trippelsberg 111- Nutzungsänderung einer Gewerbefläche in einen Lagerplatz für Kraftfahrzeuge

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3

Sachstand Freiraumplanung "Nördlich Paulsmühlenstraße" - Informationsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Naturnaher Gewässerausbau Hoxbach - Altenbrückstraße bis Spandauer Straße (W-0013000000) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Sauberkeit rund um die Container-Standorte im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Krastel; FDP

Ergebnis: vertagt

5.2

Fertigstellung der Protected Bike Lane in Holthausen - Anfrage von Frau Kiwitt; DIe Linke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Ehemaliger Radweg am Benrather Schlossufer/Am Alten Rhein - Interfraktionelle Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Gutshof/Kinderbauernhof Niederheid - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Landesstraße 293, Hochwasserumleitung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Radschnellwegplanung im Bezirk 9 - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Am Trippelsberg 111 (Umweltverträglichkeitsprüfung) - Anfrage von Frau Kiwitt; DIe Linke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Radfahrstreifen Benrather Schlossallee - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.4

Denkmalschutz und erhalt der "ehemaligen Hansen-Villa" - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.5

Am Trippelsberg - Protected Bike Lane, Vorlage OVA/063/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ / Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Schaffung einer zweiten Fahrspur Abfahrt „Urdenbach“ Frankfurter Straße - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Radweg - Ende Haydnstraße Richtung Koblenzer Straße - Antrag von Frau Fockenbrock und Herr Skalnik; SPD

Ergebnis: beschlossen

7.2

Kleinstraße/Forststraße - Antrag von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Steinhauerstraße/Einsiedelstraße - Antrag von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Sport- und Freizeitanlage Paulinenpark - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Spielstraße an der Leverkuser- und Küppersteger Straße - Antrag von Frau Wegner und Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Fußgängerüberweg Kölner Landstraße/Werstener Feld - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verfügungsmittel

8.1

Literaturbüro NRW e. V. - Bücherschrank in Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Förderverein Schöler-Orgel und Kirchenmusik - CD-Aufnahme durch Herrn Prof. Dr. Blarr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Seniorengerechtes Quartier "Mittendrin" in Urdenbach - Anschaffung von Lenovo Tablets M10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Itterstraße – Neubau einer Querungshilfe in Höhe Huvestraße - Nachtrag zur Informationsvorlage der BV9 aus der Sitzung am 27.11.2020; BV9/222/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Erweiterung der Busspur auf der Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.02.2020; BV9/045/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 05.03.2021 eingegangene Fragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.03.2021

Details

Ende
18:17 Uhr

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