Rat
Donnerstag, 06. Februar 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (73)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 28.11.2019 (9/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: „Haus der Kulturen“ erhält keine Fördermittel – wie geht es nun weiter?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Grüne Welle - Audis Exklusivrecht in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Auftrag zu Verkaufsliste Kulturgebäude
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Rütz: Sanierungsvorhaben und Nutzungskonzept für den Kulturbahnhof Eller
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Flugreisen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Mietwillige mit Hunden
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Rasen vor dem KIT
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Einschränkung der Außenflächen Kinderhilfezentrum
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Defender - 2020 - Truppenverlegungen durch Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Künstler*innen-Förderung durch Ateliers
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Vertreibung von Wohnungslosen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Freiwillige Aufnahme von Asylbewerber und Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Mangelhafte Bearbeitung von Duldungen im städtischen Integrationsamt: Wer trägt die Kosten?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten für Düsseldorf - Parteipolitik durch die Verwaltung?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Fehlende Pflegeplätze in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Elektroladesäulenkonzept / Zukunftsviertel Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Das lange Warten auf den deutschen Pass in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: WLAN in Jugendeinrichtungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Bergische Kaserne
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Überwachungs-, Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen für wildlebende Tiere rund um den Wildpark, den Streichelzoo, den Hofgarten und weitere Orte im Stadtgebiet
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Rechtsgültigkeit der Düsseldorfer Vorgartensatzung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Mittagsessen an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Mißbrauch mit Schülerausweisen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Bußgelder für Müllsünder
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Coronavirus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Schulabgänger ohne Abschluss
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung und dem Nachhaltigkeits-Beirat (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Haus der Jugend mit Kita und Azubi-Wohnen, Lacombletstraße 10, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss –
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU zur Vorlage BAU/003/2019/1: Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - 2. Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/159/2019: Konzept zur Internationalisierung www.duesseldorf.de
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Präventionskonzept für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 25. bis 26. Mai 2020 in Essen -Bestellung stimmberechtigter Delegierter-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in der Kunstkommission Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: zurückgezogen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr.04/007 - Hansaallee/Niederkasseler Lohweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 180 - Vogelsanger Weg- Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Videoguide Düsseldorf" für Tourismus-Marketing nutzen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zugang zum Tour de France-Vertrag für alle Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger öffnen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Respekt für Rettende, Helfende und Personen mit öffentlichen Aufgaben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterstützung des Brauchtums in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Ergebnis: abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Vorlage RAT/021/2020: Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Autofreier Tag und kostenloser ÖPNV aus Anlass des Metro-Marathons am 26.04.2020 und des Japan-Tages am 16.05.2020
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD zur Vorlage RAT/023/2020: Autofreier Tag und kostenloser ÖPNV aus Anlass des Metro-Marathons am 26.04.2020 und des Japan-Tages am 16.05.2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Für eine kulturelle Nachnutzung des Hofgärtnerhauses
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlegung Abstellbahnhof Düsseldorf untersuchen
Antrag der Ratsfraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Brand im Krefelder Zoo
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Ateliers und Atelierwohnungen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/037/2020: Ateliers und Atelierwohnungen
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrserschließung großer Gewerbebauprojekte
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage RAT/038/2020: Verkehrserschließung großer Gewerbeprojekte
Bewerbung für das Festival „Politik im Freien Theater“ im Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellungen-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr -Ersatzbestellungen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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