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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 14. Juni 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (48)

1

Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung 3

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und -berichte

5.1

Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2021 (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Vorstellung Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2025 (mdl. Bericht Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Tempo 30 Merowinger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Schulwegsicherung - Merkurstraße / Dahlacker

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Zuschuss an den Düsseldorfer Segler Verein e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/036 - Östlich Christophstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Siegburger Straße 149 - Umbau Bestandsgebäude, Neubau Mensa, Sporthalle und Klassenräume - Joseph-Beuys-Gesamtschule

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.3

Bauantrag, Kronenstraße 47 - Erweiterung des Haupthauses und Veränderungen des Hofgebäudes zu einem Stadthaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bauantrag, Abteihofstraße 24 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten und einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Bauantrag, Christophstraße 80 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

7.1

Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.3

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.3

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

8.1.5

Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.1.6

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

8.1.7

Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

8.1.8

Prüfung des Neubaus von Quartiersgaragen (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.9

Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Schrankenanlage Himmelgeister Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.2

Bodenbelag Gehry Bauten (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Anpassung der Ampelschaltung am Südring (Antrag Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Neue Bürgerbeteiligung Kirchplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Arabische Straßenschilder (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Kardinal-Frings-Brücke / Brücke Aderkirchweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Anwohnerparken Himmelgeister Straße- westlich der Uni-Kliniken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Prüfung der möglichen Integration der Fährstraße und Volmerswerther Straße in 30er Zone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Modellversuch Tempo 30 auf der Corneliusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Platz für Kinder und Kommunikation - Errichtung von "Spielstraßen" im Stadtbezirk 3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.06.2022

Details

Ende
20:09 Uhr

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