Hauptausschuss
Mittwoch, 14. Juni 2006 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (110)
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Werner Draudt
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Einführung einer Stadtverordneten
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig
Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Fragestunde (nur Rat)
Anfragen, Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Ökologische Ausgleichsflächen
CBL-Notgemeinschaft
Räumung Buchenhofener Straße
Expo Real 2005
Finanzielle Mehrbelastungen für Wuppertal durch das neue Schulgesetz
Freiwillige Leistungen
Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen
Finanzierung der Schwebebahn
Verglasung der Schwebebahnstationen
Verkehrsgutachten Zoo
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Strukturwandel fördern, Stadtentwicklung forcieren - Strukturfonds der EU für Regionale Entwicklung,
Ergebnis: vertagt auf Rat
S 7 / Regionalbahn 47
Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0493/06 Aufstellen von Pinguinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0493/06 und VO/0498/06
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse
Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Ergebnis: vertagt auf Rat
Zu VO 0548/06, Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Ergebnis: vertagt auf Rat
Arbeit für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Zentrale Meldestelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnsteuer
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution für Lernmittelfreiheit
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schulbücher für Kinder aus armen Familien
Ergebnis: vertagt auf Rat
Lernmittelfreiheit: Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gemeinsam Mirker Wagenburg unterstützen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ein Wagenplatz für Riss + Lücke
Ergebnis: vertagt auf Rat
Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher a
Ergebnis: vertagt auf Rat
Positivliste für 1€ Jobs
Ergebnis: abgelehnt
Zukünftige Nutzung des Scharpenacken
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e StGB)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution des Rates gegen die Einschränkung der ICE-Strecke 43
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Betreuungsplätzen von unter dreijährige Kinder wird umgesetzt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: abgelehnt
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ortsrecht
12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Jungstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Calvinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege - Genehmigung Tagespflege, Festsetzung Geldleistung, Kostenbeitragssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gender Budgeting / Geschlechtergerechter Haushalt
Ergebnis: abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3 und 2006, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anstieg der Kosten im Bereich des AsylbLG - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. - 31.12.06
Ergebnis: vertagt auf Rat
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1045 -Hatzenbecker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 591 - Gräfrather Sr./ Höhe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr.108 -Cronenberger Straße / Am Friedenshain -
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1078 - Alte Freiheit / Hofaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884/2 - Nöllenhammerweg / Harzstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 901 -Im Hölken- Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr./Schwesterstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Mitte - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnittstellen- und Prozessanalyse - Neufassung VO/340/06
Ergebnis: in der Sache erledigt
Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: vertagt auf Rat
Auslaufende Auflösung der Dependance Ronsdorf des städtischen Gymnasiums Siegesstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2006/2007 an den städt. Ganztagsschulen und Offenen Ganztag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Wilkhausstr. 133, 42281 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Bunker am Platz der Republik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabenwahrnehmung nach §22 Abs.5 u. 6 SGB II in der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gremien
Details
- Ende
- 16:35 Uhr
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