Rat
Montag, 28. März 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (39)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica
Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica hier: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Vermögens der Badezentrum Porta Westfalica GmbH auf die Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica hier: Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Porta Westfalica im Aufsichtsrat der Badezentrum Porta Westfalica GmbH wegen der Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Optimierung des Badbetriebs und der Übertragung des gesamten Vermögens auf die Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica hier: Weisungsbeschluss für den Vertreter der Stadt Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH wegen der Anweisung des Geschäftsführers zur Optimierung des Badbetriebes
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Investitionsdringlichkeitsliste 2011 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen
Haushaltsplanung 2011 hier: Prioritätenliste der städtischen Investitionen
Ergebnis: Einstimmig
Beschluss über den Stellenplan 2011
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig
Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen nach § 22 GemHVO
Ergebnis: Einstimmig
Überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flä-chenmanagement“
Ergebnis: Einstimmig
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Barkhausen "Auf dem Steinacker" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
99. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemeinbedarfsfläche Kirche Papensgrund" in Holzhausen - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
Erarbeitung einer Resolution zur Dichtigkeitsaprüfung
Geänderter Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2007
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2011
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2011
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Betriebsansiedlung im Gewerbegebiet Nammen Grundstücksverkauf
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica
Rechtsstreit zur Klärung von Schadenersatzansprüchen hier: Entscheidung über einen gerichtlichen Vergleichsvorschlag
Rechtsstreit zur Klärung von Schadenersatzansprüchen hier: Entscheidung über einen gerichtlichen Vergleichsvorschlag
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Veräußerung eines Grundstückes im Stadtteil Eisbergen
Ergebnis: Einstimmig
Veräußerung einer Wegeparzelle (Teilfläche) im Stadtteil Costedt
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Grundstücksangelegenheit für ein Retentionsbodenfilterbecken im Gewerbegebiet Vennebeck/Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf eines Grundstückes im Stadtteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.03.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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