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Rat der Stadt

Donnerstag, 24. September 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (49)

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2

Konsensliste

2.1

Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion vom 05.09.2026_Kommunaler Ordnungsdienst

2.2

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.06.2026 zur Gesundheitsversorgung in Castrop-Rauxel zukunftssicher, wohnortnah, sozial, gerecht und vernetzt gestalten

2.3

Antrag B90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 07.09.2026 - "Luisa ist hier!" nach Castrop-Rauxel bringen

2.4

Antrag B90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 07.09.2026 Beteiligung am Förderprogramm "Coole KiTas"

2.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2026: Beauftragung der Verwaltung, die möglichen Maßnahmenvorschläge der Deutschen Gesellschaft für das Bäderwesen, die in der letzten B3-Sitzung vorgesellt wurden, auf Umsetzbarkeit für das Parkbad Nord zu überprüfen.

2.6

Antrag der SPD- und CDU- Ratsfraktion vom 07.09.2026 - Ganzheitliches Entwicklungskonzept für den Neuroder Platz - Ökologie, Aufenthaltsqualität und Parkraumsicherung Hand in Hand

2.7

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion_Einsatz von KI in der Verwaltung der Stadt Castrop-Rauxel

3

Anträge nach § 24 GO NRW

3.1

Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW vom 10.08.2026_ Ordnungsgeld nach Falschparken

3.2

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW_Raserei in der Bladenhorster Straße

3.3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW_Notfall-Programm gegen Überhitzung

4

Weiteres Vorgehen auf der Industriebrache ehem. Steinkohlekraftwerk Rauxel

4.1

Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion vom 24.09.2026 zur Sitzungsvorlage 2026/243_Weiteres Vorgehen auf der Industriebrache ehem. Steinkohlekraftwerk Rauxel - Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion vom 24.09.2026 zur Sitzungsvorlage 2026/243_Weiteres Vorgehen auf der Industriebrache ehem. Steinkohlekraftwerk Rauxel - Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

5

Zukünftige interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren der Städte Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop - gemeinsame Absichtserklärung

6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige Unterstützung der Feuerwehren Castrop-Rauxel und Waltrop in stadtgrenznahen Randgebieten

7

Abberufung der von der Sparkasse Vest Recklinghausen in den Aufsichtsrat der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH entsandten Mitglieder hier: Genehmigung einer gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung

8

Zusammenführung der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH und der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH (neue Firma: Wirtschaft & Events Castrop-Rauxel GmbH)

9

Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Wirtschaft & Events Castrop-Rauxel GmbH

10

Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2025 (§ 116a GO NRW)

11

Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036); hier: Entwurf einer "Dynamischen Projektliste"

12
13

Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - Anstalt des öffentlichen Rechts

14

Annahme der landesweiten Übergangslösung zur Behandlung von Fehlfahrten und Fehleinsätzen im Rettungsdienst für das Gebührenjahr 2026

15

Rettungsdienstgebühren - Gebührenkalkulation 2026 und Neufassung der Gebührensatzung zum 01.07.2026

16

Fortsetzung und Ausweitung des Betreuungsangebotes "Übermittagsbetreuung" an Grundschulen der Stadt Castrop-Rauxel und Anpassung der Elternbeitragssatzung

17
18

Antrag AFD-Ratsfraktion vom 08.09.2026 - Bedarfsanalyse zur Weiterentwicklung der Öffnungszeiten der Kinder- und Jugendzentren in Castrop-Rauxel

19

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.09.2026 - Klimaangepasste Sanierung des Altstadtpflasters

20

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.09.2026: Anpassung der Bäderordnung zum Verbot von Brillen mit integrierter Videokamera

21

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 07.09.2026: Prüfung der Entwicklung von Freiflächen-Photovoltaikprojekten in Castrop-Rauxel

22

Sachstandsbericht zu der Konzeptstudie zur Erarbeitung des KRiS-Gestaltungsraumes "Links und Rechts der Emscher"

23

Antrag der SPD- und CDU- Ratsfraktion vom 07.09.2026 - Strategische Bekämpfung von Hitze- und Starkregen- Hotspots in der Innenstadt unter Nutzung von Fördermitteln von Bund und Land

24

Antrag der SPD- und CDU- Ratsfraktion vom 07.09.2026 - Umsetzung der Verkehrsplanung und des Mobilitätshubs in der nordwestlichen Innenstadt unter Einbeziehung von Fördermitteln

25

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.09.2026 - Umgestaltung des Neuroder Platzes

26

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion_Prüfung der Weiterentwicklung des Hauses der Wirtschaft zu einem Start-up- und Gründercampus

27

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen Ratsfraktion vom 14.09.2026_Digitalisierung und Aufwertung des Beschlusscontrolling

28

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, CDU Ratsfraktionen vom 24.09.2026 Dringlichkeitsentscheidung: Beförderung auf der Buslinie 364 sicherstellen - Überlastung an der Haltestelle Cottenburgstraße kurzfristig beheben

29

Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung des Fachmitglieds Landschaftsarchitekt*in

30

Ausschussumbesetzungen

30.4

Antrag Bündnis 90_Die Grünen Ratsfraktion vom 24.09.2026; Ausschussumbesetzungen

31

Anfragen der Ratsmitglieder

32

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.10.2026 · 543.1 KB

Details

Ende
20:08 Uhr

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